Die Wind weht wieder rau im deutsch-dänischen Grenzland: Dänische Minderheit erhält keine Zuschüsse für ihr Schulwesen aus Berlin


Die Regierung in Berlin wird nicht, wie noch im vergangenen Jahr geschehen, 3,5 Millionen Euro an den dänischen Schulverein überweisen. Mit der Zahlung wurde ein Loch (teilweise) gestopft, das durch eine Entscheidung des Landes Schleswig-Holstein entstanden war. Die Regierung in Kiel hatte mit der Mehrheit von CDU und FDP entschieden, die dänischen Minderheitenschulen von einer 100%-Förderung auf 85% des Zuschusses der deutschen Regelschulen zu begrenzen. Erst durch die direkte Intervention des dänischen Regierungschefs Lars Løkke Rasmussen bei Bundeskanzlerin Merkel und zwei direkter Gespräche der beiden Politiker über das Thema, sowie massiven Drucks dänischer Abgeordneter und Minister, lenkte man in Berlin ein und bewilligte für 2011 3,5 Millionen Euro. Das Land Schleswig-Holstein hat jedoch einen Doppelthaushalt verabschiedet und die Kürzungen (insgesamt 4,7 Millionen Euro) – sind für 2011 und 2012 fällig. Eine erneute Bewilligung für 2012 hat der deutsche Innenminister nun in einem Schreiben an den Landtagspräsidenten in Kiel abgelehnt.


Man wollte das gute Verhältnis zwischen Berlin und Kopenhagen nicht gefährden. Dänemark (das hat wohl vor allem in Kiel für einige Überraschung gesorgt)  nahm die einseitigen Kürzung sehr ernst und nahm diese nicht unter Protest hin, sondern mobilisierte alle zwischenstaatlichen Kanäle und Druckmittel.

Nebenbei bemerkt, ist Bildung im föderalen System in Deutschland bekanntlich Ländersache und so mancher Beobachter hat hinter vorgehaltener Hand den „Berliner Schul-Deal“ als Verfassungsrechtlich bedenklich eingeordnet.

Es wird interessant zu verfolgen sein, wie stark sich die neue Regierungschefin Thorning-Schmidt und Außenminister Villy Søvndahl sowie der Vorsitzende des Minderheitenausschusses im dänischen Parlament (voraussichtlich Benny Engelbrecht) ins Zeug werfen werden, um ihrer Minderheit aus der Patsche zu helfen.

Die Situation ist exakt vergleichbar mit der, von vor rund einem Jahr. Die dänische Minderheit fühlt sich mit der einseitigen Kürzungen der Zuschüsse aus Kiel diskriminiert (was ihnen von europäischen NGO´s und dem Europarat bestätigt wurde). Schleswig-Holstein wird nicht zahlen wollen ... Dänemark wird scharf kritisieren und wieder ist Berlin gefragt.

Die Berliner Regierung mit Staatssekretär Bergner und Innenminister Friedrichs an der Spitze haben den Ball in den Bundestag gespielt. Es sind die Abgeordneten, die für eine Lösung sorgen können / müssen. Sprich die 3,5 Millionen Euro im Haushalt ausfindig machen, anderenfalls wird der dänische Schulverein in sehr ernste Schwierigkeiten geraten, denn das Schuljahr 2012 steht kurz bevor und die internen Haushaltsplanungen sind sicher bereits weit fortgeschritten. Das alles wird – so ist zu vermuten – von Kritik, Druck und Überzeugungsversuche von der dänischen Regierung, den dänischen Folketingsabgeordneten, der dänischen Öffentlichkeit und der dänischen Minderheit begleitet. Das vielfach gerühmte Minderheitenmodell im deutsch-dänischen Grenzland kommt nicht zur Ruhe. 

Occitània gegen Къарачайлыла Qaratschajlyla (Karatschi) – Fußballmeisterschaft der Minderheiten



Waliser gegen Südtiroler, Dänen aus Deutschland gegen West Thrakien-Türken – vom 16. bis 24. Juni 2012 findet die 2. Europeada statt:  die Fußballmeisterschaft der europäischen Minderheiten.


Die Südtiroler gewannen die erste Europameisterschaft der europäischen Minderheiten und das Medienecho war enorm.

Sogar bis in die Tagesthemen schaffte es das FUEV-Sportevent:

2012 ist es wieder soweit. Parallel zur Europameisterschaft in Polen und der Ukraine – findet die Europeada in der Lausitz, bei den Sorben, statt. Partner ist die Domowina, der Dachverband der Lausitzer Sorben.

20 Mannschaften wurden ausgewählt und spielen um den Pokal für die beste europäische Minderheitenmannschaft.

Die Auslosung findet am 1. Dezember in der Landesvertretung von Sachsen statt. Der Schirmherr, der Ministerpräsident des Freistaates Sachsen, Stanislav Tillich, (selbst Sorbe) wird die Auslosung vornehmen.

Weitere Informationen werden laufend auf der FUEV-Seite veröffentlicht, oder auf der Facebook-Seite des Dachverbandes.


Hier die teilnehmenden Mannschaften:

  1. Ladiner (I),
  2. Rätoromanen (CH),
  3. Okzitaner (F),
  4. Waliser (GB),
  5. Nordfriesen (D),
  6. Zimbrer (I),
  7. Roma aus Ungarn (H),
  8. Russlanddeutsche (RUS),
  9. Deutsche Minderheit aus Dänemark (DK),
  10. Dänische Minderheit aus Deutschland (D),
  11. Ungarndeutsche (H),
  12. Kroatische Minderheit aus Serbien (SRB),
  13. Westthrakier Türken (GR/D),
  14. Kärntner Slowenen (A),
  15. Minderheitenauswahl aus Estland (EST),
  16. Deutsche Minderheit aus Polen (PL),
  17. Slowakische Minderheit aus Ungarn (H),
  18. Karatchay (RUS),
  19. Deutsche Volksgruppe aus Südtirol (I),
  20. Lausitzer Sorben (D).

Die deutschen Minderheiten Europas treffen sich in Eupen



Die deutschen Minderheiten in Europa besuchen die Deutschsprachige Gemeinschaft in Belgien 


Laut Prof. Christoph Pan, der mit seinen Handbüchern: "Volksgruppen in Europa. Ein Handbuch. 2000. und Minderheitenrechte in Europa. Handbuch der europäischen Volksgruppen. 2002" die Standardwerke zur empirischen Bezifferung der Minderheiten in Europa herausgegeben hat, leben in den meisten europäischen Staaten als Minderheiten die Roma (in 28 Ländern), gefolgt von deutschsprachigen Minderheiten (in 22 Ländern), und russischen Minderheiten (9 in europäischen und 7 in asiatischen Ländern.)

Die Mehrzahl der deutschen Minderheiten sind in der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen, dem größten Dachverband der autochthonen Minderheiten in Europa, organisiert. Diese Minderheiten haben sich mit der Arbeitsgemeinschaft deutscher Minderheiten (AGDM) ein informelles Gremium unter dem Dach der FUEV geschaffen. Die AGDM trifft sich einmal im Jahr.

Eine entsprechende Arbeitsgemeinschaft gibt es auch für die slawischen Minderheiten in der FUEV.

Die AGDM tagt vom 20. bis 23. Oktober 2011 in Eupen, bei der deutschsprachigen Gemeinschaft in Belgien.

Hier eine Übersicht der teilnehmenden Minderheiten in Eupen.

1. Dänemark 
2. Ungarn 
3. Polen 
4. Estland 
5. Lettland 
6. Slowenien 
7. Russland 
8. Ukraine 
9. Tschechien 
10. Moldawien 
11. Kroatien 
12. Kasachstan 
13. Georgien 
14. Frankreich 
15. Rumänien 
16. Kirgisistan 

Eine Übersicht aller deutschen Minderheiten in Europa bietet die FUEV-Seite für die deutschen Minderheiten (AGDM-Portal):

Weitere Informationen zum Programm und der AGDM in Eupen finden sich hier.


Vorsitzende der AGDM waren 
• Dr. Karl Mitterdorfer (Südtiroler in Italien) 1990 - 1994,
• Hermann Heil (Nordschleswiger in Dänemark) 1994 - 1999,
• Hans Heinrich Hansen (Nordschleswiger in Dänemark) 2000 - 2007,
• Dr. Koloman Brenner (Ungarndeutscher) ab 2007.

Die AGDM - Jahrestagungen wurden an folgenden Orten durchgeführt:
• Bildungsstätte »Der Heiligenhof« in Bad Kissingen 1991 - 1999,
• Europäische Akademie Sankelmark 2000 - 2003
• Opole / Oppeln / Polen 2004,
• Europäische Akademie Sankelmark 2005
• Pécs / Fünfkirchen / Ungarn 2006,
• Jugendhof Knivsberg / Dänemark 2007,
• Kosice / Kaschau / Slowakei 2008,
• Gyula / Jula / Ungarn 2009,
• Uljanowsk / Rußland 2010.

Zusammensetzung des Kontaktausschusses für die deutsche Minderheit in Kopenhagen

Die neue Vorsitzende des Kontaktausschusses Christine Antorini

Der Kontaktausschuss bei der Regierung und Parlament in Kopenhagen ist auf nationaler Ebene das höchste politische Gremium für die Belange der deutschen Minderheit in Dänemark (weitere Informationen hier). 

Nach der Wahl zum Folketing hat sich das Gremium seitens der Abgeordneten konstituiert. Es gibt einige neue Gesichter, da sowohl Lise von Seelen (Sozialdemokraten), Bente Dahl (Radikale Venstre) als auch Søren Krarup (Dansk Folkeparti) nicht erneut kandidiert hatten.

Hier die Übersicht der Mitglieder sowie zum nachlesen ihre dänische und englische Biografie:

Benny Engelbrecht (Socialdemokraterne) – englische CV
Ellen Trane Nørby (Venstre)  – englische CV
Søren Espersen (Dansk Folkeparti) -  englische CV
Jesper Petersen (Socialistisk Folkeparti) - englische CV
Mike Legarth (Konservativ Folkeparti) -  englische CV
Lotte Rod (Radikale Venstre)  – englische CV
Mette Bock (Liberal Alliance) - englische CV
Christian Juhl (Enhedslisten) – englische CV

Die Vertreter der deutschen Minderheit in dem Gremium sind Hinrich Jürgensen, Claus Diedrichsen, Marit Rüdiger, Jan Diedrichsen und Uwe Jessen.

Ein neues Ministerium – eine neue Ministerin
Bei der Verteilung der Ressortkompetenzen anlässlich der Regierungsbildung wurde der Aufgabenbereich der deutschen Minderheit vom Innenministerium ins Bildungsministerium (Ministerium für Kinder und Bildung) verlegt.

Die Verankerung der Minderheitenfragen im Innenministerium hat sich in den vergangenen Jahren als erfolgreich erwiesen. (Bei den Verhandlungen zu Kommunalreform und bei den Verhandlungen über die Gleichstellung der Zuschüsse für die deutschen Minderheitenschulen im vergangenen Jahr).

Die Verknüpfung zum Bildungsministerium macht jedoch auch Sinn. Die Fragen der dänischen Minderheit sind von jäh her im Bildungsministerium untergebracht (Sydslesvigudvalget). Seit Dänemark 2009 ein eigenes Gesetz für die dänische Minderheit in Deutschland erlassen hat, wurde ein Sekretariat für Minderheitenfragen im Bildungsministerium etabliert.

Die Mitarbeiter, die sich im Bildungsministerium mit Minderheitenfragen beschäftigen, haben eine hohe fachliche Expertise, was sich nicht zuletzt bei den Verhandlungen der gemeinsamen deutsch-dänischen Beamtengruppe zur Untersuchung / Vergleich der Finanzierung der Schulsysteme der deutsche und dänischen Minderheiten gezeigt hat.

Es muss natürlich gewährleistet bleiben, dass die Fragen der deutschen Minderheit nicht zu einem „Anhängsel“ des Südschleswig-Sekretariats werden; die Belange müssen unabhängig von den Schwerpunkten der dänischen Minderheit bearbeitet und betrachtet werden. Dennoch wird es nicht von Nachteil für die Anliegen der deutschen Minderheit sein, auf Mitarbeiter zurückgreifen zu können, die sich ausschließlich mit Fragen der Minderheiten im deutsch-dänischen Grenzland und Europa (auch Schwerpunkt des neuen dänischen „Sydslesvigloven“) beschäftigen.

Zur Erwartung einer positiven Zusammenarbeit mit der Vorsitzenden des Kontaktausschusses, Bildungsministerin Christine Antorini, hat sich der Vorsitzende des Bundes Deutscher Nordschleswiger, Hinrich Jürgensen, zurecht bereits positiv geäußert. Zu erwähnen ist in diesem Zusammenhang auch das sehr deutliche Bekenntnis der Regierungschefin Hellen Thorning-Schmidt zur deutschen Minderheit anlässlich ihres Besuches während des Wahlkampfes in Apenrade.

Deutsche Minderheit in Polen mit Mandat – Ryszard Galla Vertreter im Sejm



Der polnische Regierungschef Donald Tusk ist wiedergewählt und seine Partei mit 39 Prozent stärkste Kraft im neuen Sejm. Die Wahlbeteiligung lag bei knapp 48 Prozent.
Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit von Jaroslaw Kaczynski erhielt 30 Prozent.

Deutsche Minderheit mit Stimmenverlusten aber mit Mandat im Sejm
Die Deutsch Minderheit erreicht 28 014 Stimmen (8,76% in der Wojewodschaft Oppeln). 2007 erzielte die Wahlliste der deutschen Minderheit 32 463 Stimmen.

Die meisten persönlichen Stimmen konnte der Amtsinhaber Ryszard Galla auf sich vereinen und er vertritt die nächsten vier Jahre die Interessen der deutschen Minderheit im polnischen Sejm.

Die Deutsche Minderheit kandidiert über eine eigene Liste, „das Wahlkomitee der deutschen Minderheit in Polen“, das in der Woiwodschaft Oppeln und bei den nationalen Wahlen ins Rennen geht. Das Wahlkomitee ist dabei von der 5-% Hürde befreit ist.

Mit einem engagierten, frischen Wahlkampf gelang dem Wahlkomitee bei den Regionalwahlen im Oktober 2010 ein sehr gutes Ergebnis. Unter dem Motto „Mit schlesischem Charakter“ kandidierten 508 Freiwillige um die verschiedenen Ämter. Bei der Wahl zum Regionalparlament in Oppeln / Opole stimmten über 50.000 Personen oder rund 18% für die deutsche Minderheit und man erzielte damit den zweithöchsten Stimmenanteil aller Parteien. 

Der VdG – die Dachorganisation der deutschen Minderheit ist Mitglied in der Föderalistischen Union Europäischer Volksgruppen.

Finnlandschweden sind keine nationale Minderheit – Besuch im deutsch-dänischen Grenzland und Gespräche mit der FUEV


Die Finnlandschweden sind in ihrem Selbstverständnis ein Teil Finnlands, und es besteht kein Zweifel, dass bei einem Eishockeyspiel der beiden Länder, die Finnlandschweden für Finnland die Daumen drücken werden. Eine Frage, ob man für Schweden oder Finnland sei, verursacht Unverständnis bei den meisten befragten Finnlandschweden.
Im Jahr 2005 veranlasste der Svenska Finlands Folkting, die offizielle Interessensvertretung der Finnlandschweden, eine Untersuchung zur Identität der Finnlandschweden. Dabei gaben 82 % der Befragten an, finnlandschwedisch zu sein bedeute „Zugehörigkeit zu einer eigenen Kultur, aber auch Finne unter allen anderen Finnen zu sein“. Nur 17 % wählten die Option „Zugehörigkeit zu einer eigenen Kultur, die sich von der finnischen unterscheidet“. Nach ihrer Einstellung gegenüber Schweden und der dortigen Kultur befragt, gab eine Minderheit von 31 % an, diese seien „ein wichtiger Teil [ihres] Lebens“, während 59 % der Befragten sie als „interessant, aber fernliegend“, weitere 9 % als „völlig uninteressant“ empfanden.
Insgesamt gehören 290.000 oder 5,9 % der finnischen Bevölkerung der Gruppe der Finnlandschweden an.

Anfang Oktober besuchte eine Delegation von Vertretern verschiedener Organisationen der Finnlandschweden (Zusammensetzung siehe unten) Kopenhagen und das deutsch-dänische Grenzland, um sich über die Situation der deutschen und dänischen Minderheit, der Friesen an der Westküste und der deutsch-dänischen Beziehungen im Allgemeinen zu informieren.

Darüber hinaus standen Gespräche mit der FUEV – dem größten Dachverband der autochthonen Minderheiten in Europa – auf dem Programm. Das Schwedische Folketinget in Finnland ist Mitglied der FUEV.

In Kopenhagen informierte Sekretariatsleiter Jan Diedrichsen über die Situation und Geschichte der deutschen Minderheit und es schloss sich ein Treffen mit dem Generalsekretär des Grænseforening Knud-Erik Therkelsen und der Finnischen Botschafterin in Dänemark Maarit Jalava an.

Die Gespräche über die Situation im deutsch-dänischen Grenzland wurden mit Besuchen bei der dänischen Minderheit (Flensborg Avis und SSF) sowie bei den Friesen in Braïst/Bredstedt fortgesetzt. 
Ein Besuch beim European Centre for Minority Issues in Flensburg gehörte auch zum Programm.

Mit der FUEV wurde die Idee eines „Think Tank“ – einer Denkschmiede - für die europäischen Minderheiten diskutiert. Ein Vorhaben der FUEV, das vom Südschleswig-Ausschuss des dänischen Parlaments unterstützt wird. MAGMA, ist als 2008 etablierte Denkschmiede ein kompetenter Partner bei der Durchführung eines solchen Vorhabens  und war mit ihrem Direktor Nils Erik Forsgård an den Gesprächen beteiligt.


MAGMA         
Magma, the Swedish Think Tank of Finland, is a politically neutral think tank located in the heart of Helsinki. Magma is the only think tank in Finland operating in Swedish. Its objective is to pave the way for a fresh approach to the future of the Swedish language in Finland, by means of professional analysis and debate. With a staff of five people, Magma upholds an active website, publishes about 5-6 studies per year, arranges seminars, discussions etc.
·       Mr Nils Erik Forsgård, Director
·       Mr Olav S. Melin, Society and Media Relations
·       Mr Björn Sundell, Social Analysis and Study
·       Ms Lia Markelin, Coordinator

Folktinget – The Swedish Assembly of Finland - is an organisation with the statutory task of safeguarding the Swedish language and the interests of the Swedish-speaking population of Finland. It participates in the law-drafting process, and issues statements to governmental institutions on issues concerning the Swedish-speaking population. Folktinget is a cross-political body; all parliamentary parties with activities in Swedish are members of the Assembly. 
·       Mr Markus Österlund, Secretary General
·       Ms Peggy Heikkinen, Language Rights Secretary

SVENSKA KULTURFONDEN           
The purpose of the foundation is to support the cultural and educational activities of the Swedish-speaking population in Finland and to promote Swedish as a minority language in a broad sense. Established already in 1908, the Swedish Cultural Foundation in Finland today consists of more than 450 individual funds created by private donors. The budget for the present year amounts to about 38 million euros.
·       Ms Catharina von Schoultz, international ombudsman

YLE    
YLE, the Finnish Broadcasting Coorporation, is the Public Service Broadcasting Company in Finland. It has its own Swedish unit, with two radio channels and one TV channel operating in Swedish.
·       Mr Kaj Backman, producer at Svenska Yle (the Swedish unit of YLE)

Der Idstedt-Löwe II



Die Enthüllung des Idstedt-Löwen am Alten Friedhof in Flensburg am 10. September 2011 war ein historisches Ereignis, das große Aufmerksamkeit hervorrief.

Die vermutlich eindrucksvollste Tatsache an dem Tag der Wiederaufstellung des Löwen-Denkmals war die betont entspannte und unaufgeregt Zeremonie; mit Reden von unter anderem dem dänischen Kulturminister Per Stig Møller und  Prinz Joachim. Beide Reden wurden sowohl auf deutscher als auch dänischer Sprache vorgetragen.

Die Reden haben wir hier dokumentiert





Dass keine Kritik oder gar Proteste gegen die Feierlichkeiten laut wurden, ist bemerkenswert. Beinah vergessen scheint die Zeit, indem „das Monster – der Löwe“ noch zu hochemotionalen Debatten im deutsch-dänischen Grenzland Anlass gab.

Diese Diskussion kann mehr eindrucksvoll in dem Beitrag von Gerret Liebing Schlaber, - "Kontroverse um eine Denkmal. Der Idstedt-Löwe zwischen Provokation und Provisorium (1992-2002)" im Grenzfriedensheft 4 / 2002 nachvollziehen. Die dargestellte Kontroverse scheint aus heutiger Perspektive sehr abstrakt und dabei ist sie nur 20 Jahre her und sorgte damals für nationale Wallungen im Grenzland.