Was wird 2014 - Dänische Politik zum Jahresanfang


Erstmals erschienen in "Der Nordschleswiger"

„Prophezeiungen sollte man nur vorsichtig aussprechen, denn die Zukunft kann sich schnell ändern. Es braucht nur in sechs Monaten ein Meteorit ins Mittelmeer zu fallen, und Ligurien würde zu einem Unterwasserparadies, während sich Basel in den schönsten Strand der Schweiz verwandelt“ (Umberto Eco)

Umberto Eco hat natürlich recht: nichts ist flüchtiger als eine Aussage über die Zukunft – zumal im schnelllebigen Politikgeschäft. Dennoch gehört es zu den gängigen Übungen des ausklingenden Jahres, einen Blick in die Zukunft zu werfen und sich dabei relativ sicher zu wissen, dass die Weissagungen in 12 Monaten, wenn Bilanz gezogen werden müsste, eh jeder wieder vergessen hat. Ich mache mich daher ohne große Bekümmerungen ans Schreiben. 

Parteistrategen und sog. „Spin-Doktoren“ (Politikberater) arbeiten unermüdlich an der Weiterentwicklung von Strategien. Drehbücher werden geschrieben; nicht zuletzt Anders Fogh Rasmussen – der Vorvorgänger der derzeitigen Regierungschefin und noch kurze Zeit NATO-Generalsekretär - war berüchtigt für seine bis ins Detail verfassten Drehbücher und wehe demjenigen, der diesen überkreuz kam. 
Bevor wir uns dem Drehbuch der Regierung für 2014 widmen, erst einen Blick auf die Opposition in Dänemark. 

Opposition
Franz Müntefering, ehemaliger SPD-Vorsitzender und Minister, hat es einmal auf der ihm eigenen deutlichen Art und Weise auf den Punkt gebracht: „Opposition ist Mist.“ Damit hat er die eher einflusslose Tätigkeit gemeint: Man arbeitet größtenteils für den politischen Papierkorb, da die Mehrheit fehlt, um die eigenen Vorstellungen durchzusetzen. Man ist der Wachhund des Parlamentarismus aber de facto ohne Einfluss auf die Regierungsgeschäfte, es sei den man wird von der Regierung mit ins Boot geholt. Man reagiert, statt agieren oder gar regieren zu können. Daher gilt weiter für die Opposition, dass 2014 Politik im Tagesmodus zu betreiben ist. Auf die Fehler der Regierung zu warten (darauf muss man nach den Erfahrungen 2013 zu urteiln nicht allzu lange ungeduldig warten) und dabei die Sympathiewerte in der Bevölkerung hoch halten. Man wird Kante zeigen, teilweise populistische Politik betreiben, aber sich bei allen Möglichkeiten kompromissbereit zeigen und Verantwortung übernehmen, wie bei den letzten Haushaltsverhandlungen. Nach dem Motto: Schaut her Wähler Dänemarks. Wir mauern nicht, wir sind bereit Verantwortung zu tragen, wenn es die Regierung nicht selbst zuwege bringt. Erinnert das bitte beim nächsten Mal an der Wahlurne. 2013 hat deutlich gezeigt, dass die größte Gefahr für das „Projekt Regierungswechsel“ wohl von innen kommt und man hofft daher für 2014 innständig, dass keine weiteren Quittungen oder Skandale aus den Schränken purzeln.

Minderheitenregierung
In Dänemark regiert 2014 weiter eine Minderheitenregierung, die auf den Stimmen der links-sozialistischen Einheitsliste fußt. Wenig oder fast nichts geht demnach ohne bzw. gegen die Einheitsliste. Sollte die Einheitsliste – wie im Fall vom zurückgetretenen Justizminister Morten Bødeskov – der gesamten Regierung des Vertrauen entziehen, dann kann es 2014 ganz, ganz schnell gehen und Neuwahlen stehen uns ins Haus.

Doch ohne in das Drehbuch von der Einheitsliste geblickt zu haben, liegt ein so drastischer Schritt derzeit nicht im Interesse der Partei. Das Ergebnis einer solchen Blitz-Wahl wäre eine bürgerliche Mehrheit und eine Einheitsliste mit noch mehr Mandaten, aber ohne Einfluss. Die Links-Sozialisten gefallen sich in der Rolle der Mehrheitsbeschaffer, wenngleich die Partei - wie bei den Haushaltsverhandlungen 2013 deutlich wurde - noch einiges im punkto politischer Taktik bei den Rivalen von Dansk Folkeparti abschauen könnte. DF hat bekanntlich bis zur Wahl 2011 der Politik als parlamentarische „Mehrheitsbeschafferin“ einen deutlichen Stempel aufgedrückt. 

Juniorpartner in der Regierung
Juniorpartner in der Regierung sind die Linksliberalen (Radikale Venstre) und die Sozialisten (SF). Nicht nur die FDP in Deutschland hat die Gefahren des Regierens am eigenen Leibe kennen lernen müssen. Der Abgrund zwischen Anspruch beim Antritt der Regierungsverantwortung und der Wirklichkeit keine zwei Jahre vor der nächsten Wahl kennt auch SF. Ja, SF liegt am Boden und ob sie sich 2014 berappen wird ist fraglich. Es kommt beinah Mitleid in dem sonst gefühlsmäßig eher abstumpfenden Politikgeschäft auf. Der Polit-Rockstar des Jahres 2011, Villy Søvndahl, ist aus gesundheitlichen Gründen als Außenminister zurückgetreten. Es ist einer kleinen griechischen Tragödie würdig, dass der Vater des Erfolges, der die SF in die Regierungsverantwortung geführt hat, nun von der politischen Seitenlinie den „Untergang“ seiner Partei beiwohnen muss. Es ist zu spät 2014 die Reißleine zu ziehen und die Regierung zu verlassen. Das Wahlergebnis wäre vernichtend. 

Die Linksliberalen von „Radikale Venstre“ können der Zukunft beruhigter entgegenblicken. Die wohl stabilste und nach der Regierungschefin Thorning Schmidt mächtigste Ministerin ist die Parteivorsitzende Vestager. Die mit ihrem ruhigen, professionellen Stil bereits auf europäischer Ebene aufgefallen ist und dort mit Schäuble und Co. sicher verhandelt. Das Credo von Vestager und Co. wird sein, Politik professionell gestalten und den Wähler mit Kontinuität zu überzeugen. Sozusagen immer den Blick geradeaus. Denn egal wer 2015 an die Regierungsmacht kommen mag – die Radikale Venstre hat gute Möglichkeiten Königsmacher zu sein, entweder „Rechts oder Links“ ins Staatsministerium zu verhelfen. 

Das Regierungsdrehbuch
Doch nun zum eigentlichen Machtzentrum der dänischen Politik. Auch 2014 wird die „Mutter aller Drehbuchschreiberinnen“ natürlich Helle Thorning-Schmidt heißen. Gemeinsam mit Finanzminister Bjarne Corydon wird sie versuchen den 2013 aufkommenden Rückenwind voll zu nutzen. Es ist die letzte Chance. 2012 und 2013 waren ein Desaster und müssen nach den zum Teil unbarmherzigen Anfeindungen gegen die Regierungschefin auch bei aller Härte des Politikers an ihre gezehrt haben.

2014 gilt es alles auf das Projekt Wiederwahl auszurichten. Die Sprachregelung ist klar:
„Wir haben Dänemark durch die Krise gesteuert. Wir haben uns ungeheure Anfeindungen gefallen lassen müssen, aber sind mit klarem Kurs unbeeindruckt an Deck geblieben. Während die beiden Rasmussens – Fogh und Løkke – in Tagen des Sonnenscheins beinah die Zukunft Dänemarks verspielt hätten, haben wir nach ihnen aufgeräumt und bei stürmiger See sogar reformieren können. Diesen Mut müsst ihr – liebe Wähler – unbedingt mit einer weiteren Regierungsverantwortung ab 2015 honorieren“, soviel zum Storytelling, das wir in den nächsten Monaten immer wieder hören werden.

Es werden 2014 auch „Geschenke“ verteilt und die sog. Kernwähler in den Blick genommen. Interessant ist dabei die Annäherung an Dansk Folkeparti. Viele der fast 15%, die in Dänemark den Rechtspopulisten die Stimme geben, waren noch vor 10-20 Jahren treue sozialdemokratische Kernwähler. Ob man für diese Annäherungstaktik auch gewillt ist in der Ausländerdebatte noch einen weiteren Schlenker nach Rechts einzulegen, wird sich 2014 zeigen. 

Doch alle Drehbücher sind Makulatur, wenn die Wirtschaft nicht anzieht und die Arbeitsmarktdaten sich nicht positiv entwickeln. Ohne dies ist die Wahl 2015 verloren. Daher wird bei allen Drehbüchern vieles von der Zukunft Europas abhängig sein. Erholt sich die Wirtschaft, wie macht sich der Euro? Die Schuldenkriese? Alles Fragen, die die dänische Politik 2014 maßgeblich mitentscheiden werden. 

Eines ist für 2014 zumindest ganz sicher: Das Jahr ist ein Vorspiel für die Wahl 2015. Alle Drehbücher schauen auf das Superwahljahr. Wie erhalten wir die Regierungsmacht und wie kommen wir aus diesem Mist der Opposition endlich raus? Denn bei allem Respekt vor den fleißigen und mehrheitlich redlichen Politiker ist es dem „Spiel der Politik“ immanent, dass die Wiederwahl das Ziel allen Strebens ist. 

In diesem Sinne wird 2014 politisch noch zugespitzter und mit Sicherheit mit vielen Überraschungen gespickt sein.

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