Ding Dong


Der Artikel ist erstmals in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger" erschienen.

Der Leser aus Nordschleswig kennt das Weihnachtsbier aus Hadersleben, mit dem klingenden Namen "Ding Dong". Es ist bei Kennern als das beste Weihnachtsbier Dänemarks geschätzt. Doch der geübte Konsument weiss auch, dass das herbe Getränk mit Vorsicht zu genießen ist. Es hinterlässt nach übermäßigen Genuss einen schweren Kopf.

Es ist von hier aus nicht zu klären, ob der dänische Finanzminister Bjarne Corydon, der durchaus auch gerne mal ein Bier trinkt, das Produkt der Brauerei Fugslang kennt. Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ist jedoch anzunehmen, dass der dänische Finanzminister nach dem Wochenende (DONG)-Kopfschmerzen hat. Im Zentrum des aktuellen Skandals (Skandale treten mittlerweile im Wochentakt auf die politische Agenda), steht der geplante Teilverkauf des dänischen Staatskonzerns DONG (Energie) an ein Konsortium, angeführt von dem Investmentunternehmen Goldman Sachs (USA).

Der selbst als großer Privatisierer von Staatsbetrieben in die Geschichte eingegangene, ehemalige sozialdemokratische Regierungschef Poul Nyrup-Rasmussen hat sich aus dem politischen Rentnerdasein zu Wort gemeldet und mit scharfer Kritik ("es tut mir physisch weh") gegen den Verkauf gewettert. Noch schlimmer als die Nyrup-Kritik ist für die Regierung die wachsende Verärgerung der Bevölkerung. Zusätzlich haben sich nun sozusagen in der allerletzten Sekunde einige dänische Rentenkassen selbst ins Spiel gebracht: Man könne ein Angebot erarbeiten, um den Strom-Giganten DONG in "dänischen Händen" zu belassen.

Ich gebe gerne zu, dass ich keine Ahnung habe, was nun volkswirtschaftlich richtig ist und ob Goldman Sachs das beste Angebot vorgelegt hat. Es ist zumindest merkwürdig, dass die "Rettungsaktion" der dänischen Pensionskassen vier Monate nach der Entscheidung für den dänisch-amerikanischen Deal vorgelegt werden. Überzeugend, seriös wirkt das nicht.

Dass eine Firma wie Goldman Sachs eine maßgebliche Rolle in Dänemark spielt, ist schon eine Ironie der Geschichte. Vor sechs Jahren war der weltweit agierende Finanzdienstleister, vor dem schon mal Minister und Regierungschefs zittern, noch als einer der Verursacher der Weltwirtschaftskrise "persona non grata" und wurde auch von namhaften dänischen Politikern durch die Bank massiv kritisiert. Heute wird mit den amerikanischen Managern auf Augenhöhe über den Teilverkauf von Dong verhandelt.

Es ist für die dänische Regierung, die bekanntlich aus Sozialisten, Sozialdemokraten und Linksliberalen besteht, schwieriger ein "Kungeln" mit US-Investmentbanker zu rechtfertigen, als für Venstre und Konservative. Diese Nähe macht auch die politische Brisanz der ganzen Diskussion aus. Denn es erscheint dem Wähler ein Muster: Ablehnung einer europäischen Finanztransaktionssteuer (vorgeschlagen von den Konservativen Sarkozy und Merkel), Verschärfung der Bedingungen für Arbeitslosengeld und anderer staatlicher Transferleistungen, Corydons Paradigma vom "Konkurrenzstaat" vs Wohlfahrtsstaat etc. - das sind alles Themen, die man nicht wirklich als klassische sozialdemokratische oder gar sozialistische Politik bezeichnen würde.

Christian Juhl von Enhedslisten (Linkssozialisten) hat in Sankelmark mit Blick auf die Politik der Regierung von einem Agieren "gegen das eigene Wählerklientel" sowie von einem "Todestrieb" gesprochen und dabei die leise Hoffnung geäußert, dass 2014 ein Kurswechsel folgen wird. Denn es müssen bekanntlich die eigenen Wähler und nicht die von Venstre überzeugt werden, wie Juhl süffisant anmerkte.

Die DONG-Geschichte ist noch nicht ausgestanden und mit Sicherheit kein Zeichen für ein Wechsel der Regierungspolitik, eher noch ein weiteres Beispiel für eine Exekutive im dauernden Krisen-Katastrophen-Modus. Die Regierung scheint auf unabsehbare Zeit weiterhin Morgens mit Kopfschmerzen an die Arbeit gehen zu müssen. 

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