Rhetorische Déjà-vu-Erlebnisse und eine europäisch-dänische Außenpolitik


Der Artikel ist erstmalig in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" im "Der Nordschleswiger" erschienen.

Wer die Zeitungen aufschlägt, der mag sich dieser Tage verwundert und bekümmert die Augen reiben. Die deutsche Verteidigungsministerin fordert eine stärkere Militärpräsenz im Osten Europas. Die USA verlagert Kampfflugzeuge in Richtung der russischen Grenze. Die Ukrainischen Streitkräfte heben im Osten des Landes Panzergräben aus und bereiten sich auf einen Landkrieg mit Russland vor. Es scheinen Meldungen aus längst vergessenen Tagen des Kalten Krieges.

Dass eine ehemalige Ministerin die Aufrüstung der dänischen Marine fordert und ein DF-Politiker zur Machtdemonstration die Verlagerung einer dänischen Fregatte in die Ostsee empfiehlt, wird Putin im Kreml wohl kaum schlaflose Nächte beschert haben. Jedoch sind solche Meldungen klare Indizien für die sehr angespannte Lage in Europa.

Betrachtet man die dänischen Reaktionen auf die Ereignisse, dann wird eines schnell klar. Auch wenn es der nationalen Seele schmerzen mag, es gibt de facto in der aktuellen Krise keine wirkmächtige, selbstständig dänische Außenpolitik. Das liegt nicht an einer schlechten Regierungsführung, sondern liegt vielmehr in der "Natur der Sache". In Europa gibt es nämlich - das zeigt die Krim-Krise deutlich - allein eine europäische Außenpolitik, die nachhaltig im Verbund agieren kann. Den verantwortlichen dänischen Außen- und Sicherheitspolitikern ist es durchaus bewusst, dass in einer so globalen Auseinandersetzung einzelne kleine europäische Länder, wie Dänemark, keine eigenständige Rolle spielen (können).

Dadurch entsteht ein politisches Paradox: In Dänemark wehrt man sich massiv - auch in vielen dänischen Parteien - gegen eine stärkere europäische Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Man möchte die nationale Eigenständigkeit bewahren. Doch die Krim-Krise zeigt, dass diese Eigenständigkeit eine Illusion ist. Nur wer sich für Dänemark eine isolationistische Rolle wünscht, nach dem Motto "was scheret es mich, was in der Welt passiert, solange es Dänemark gut geht, kann mit einer allein auf nationale Interessen ausgelegten dänischen Außen- und Sicherheitspolitik einverstanden sein. Anders formuliert: die dänische Verteidigungspolitik muss im europäischen Verbund aufgehen, will man zukünftig weiter Einfluss haben.

Ich bitte diese Äußerungen nicht misszuverstehen - Dänemark kann und sollte im europäischen Verbund eine sehr wichtige Rolle spielen. Ich verweise dabei auf die bedeutende Rede des dänischen Parlamentsvorsitzenden Mogens Lykketoft in den skandinavischen Botschaften vor einigen Tagen in Berlin. Der ehemalige Außenminister hob bei der Ausstellungseröffnung zu 1864 die Bedeutung Dänemarks in der Minderheitenpolitik für ganz Europa hervor. Dänemark habe, wie auch Deutschland, in diesem Bereich sehr viel "Soft Power" und muss diese viel stärker als bisher einbringen, ja eine Führungsposition in Europa einnehmen.

Und ganz nebenbei haben die Minderheiten in dem umfassenden Konfliktszenario in der Ukraine ein Hauptaugenmerk verdient. Es sind die 22 Minderheiten in der Ukraine, die der größten Gefahr ausgesetzt sind. Nicht zuletzt die Krimtataren, die 1944 innerhalb weniger Tage nach Zentralasien verschleppt wurden. Tausende Tataren verloren während der Vertreibung ihr Leben. Erst 1988 konnten sie zurückkehren. Es sind herzzerreißende Geschichten, die man derzeit von Stalin-Überlebende hört, die berichten, wie in ihren Straßen auf der Krim erneut Kreuze an die Türen gemalt werden, wie damals 1944 als die Familien der Tataren für Stalins Schergen sichtbar für den Abtransport gekennzeichnet wurden. Die ersten Krimtataren haben ihre Heimat erneut verlassen, sie haben Angst wieder gewaltsam vertrieben und verschleppt zu werden.

Dänemark könnte sich mit den Erfahrungen aus dem deutsch-dänischen Grenzland als der Fürsprecher der Minderheiten in einer gesamteuropäischen Außenpolitik profilieren. Ein erstes wichtiges Signal hat der dänische Außenminister bereits gesetzt, indem er in Aussicht gestellt hat, beim größten Kongress der Minderhetien, der im Mai im deutsch-dänischen Grenzland stattfinden wird, teilzunehmen. Die Minderheiten in Europa werden gespannt zuhören, was der dänische Außenminister zu sagen hat und erhoffen sich einen starken europäischen Fürsprecher.  

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