Die Spekulationen reißen nicht ab: Ist Helle mit einem Koffer bereits in Brüssel?





Geht sie, geht sie nicht? Was bespricht sie mit der Merkel auf der Terrasse? Was hat denn eigentlich der Hollande gegen sie? Kennt sie den Cameron nicht über ihren Mann ganz gut? Dänemark diskutiert – nicht ganz ohne Stolz – das große europäische Interesse an der Regierungschefin.


Nicht nur in Dänemark will das Gemunkel über die mögliche Zukunft der dänischen Regierungschefin nicht enden. Von „Die Zeit“ bis zum „The Guardian“ hat die Europatournee „der flotten Skandinavierin“ (La Stampa) Kreise gezogen, was die „Bildzeitung“ – wie immer mehr als alle andere wissend - mit einem schönen Foto titeln lies: „Warum wird diese tolle Dänin nicht EU-Chefin“. 

Ja warum eigentlich nicht? Helle Thorning wird sich sicher des Morgens nach den vielen langen Tagen des Misserfolges in den Arm kneifen (nie ist man so einsam als Führungsfigur in der Politik, wie wenn die Erfolge ausbleiben). Diese politische Ochsentour der Extreme hat Helle Thorning mit bewundernswerter Nehmerqualität durchgestanden. Nun hat sich vieles zu ihren Gunsten gewandelt. Nach außen hin gibt sie sich eindeutig: „Ich bin nicht auf Jobsuche“, sagte sie nach dem Plausch mit der Bundeskanzlerin in Berlin. Aber was nun, wenn der Job sie aufsucht? 

Es überkommt einen bei der Betrachtung der aktuellen Lage ein Déjà-vu-Gefühl. Wer erinnert sich noch an die Spekulationen über die Zukunft von Anders Fogh Rasmussen? Niemals werde er den Posten als dänischer Regierungschef verlassen, orakelten damals einige Kommentatoren. Wenn er den Job als Nato-Generalsekretär will, bekommt er ihn, war ebenfalls eine dieser Fehleinschätzungen. Fogh wollte unbedingt einen internationalen Posten, und er hat dies nicht öffentlich gemacht, weil es erst Angela Merkel war, die ihn sozusagen in der Verlängerung gegen türkische Widerstände gemeinsam mit den USA „durchdrückte“. Macht Helle derzeit den Anders und ist in einigen Wochen Geschichte in der dänischen Politik?

Man muss bekanntlich mit Vorhersagen vorsichtig sein, aber Helle Thorning-Schmidt wird nicht Präsidentin der Europäischen Kommission (der „Regierung“, die in Brüssel Gesetze vorschlagen kann und die „Hüterin der Verträge“ ist). Dieser Posten wird an Jean Claude Juncker gehen. Wenngleich der Brite David Cameron weiterhin durch die Landen reist und die Presse mit Artikeln beliefert, um just jenes zu verhindern. Doch er wird an der Pro-Juncker-Koalition, nun seit dem Wochenende verstärkt durch die sozialdemokratischen Regierungen Europas, scheitern. 

Doch neben dem Nachfolger von Barroso gibt es einen weiteren wichtigen Posten zu vergeben: den Präsidenten des Europäischen Rates. Der wird bisher von Herman van Rompuy – den Haiko schreibenden Belgier – besetzt. Als Präsident des Rates ist man sozusagen „Lenker der Regierungschefs“ (der Merkels und Co.). Der Posten wird immer wichtiger, da das Europäische Parlament und die Kommission seit dem Vertrag von Lissabon gestärkt im Institutionengefüge der EU dastehen und augenscheinlich auch gedenken diese Macht anzuwenden. Sie wollen den Regierungschefs das Heft des Handelns wenn nicht abspenstig machen, dann doch gleichrangig an der Gestaltung Europas mitwirken. Im Gegensatz zum EU-Kommissionpräsidenten muss der Präsident des Rates nicht vom Europäischen Parlament bestätigt oder gar gewählt werden. Wenn sich die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einigen, dann muss Thorning-Schmidt die Koffer schnell packen. Nur am Rande bemerkt, Frau Merkel hat in der Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit der Dänin etwas sehr interessantes verlauten lassen: der oder die neue Präsidentin des Rates muss nicht zwangsläufig aus einem Euro-Land kommen ... Dänemark hat bekanntlich keinen Euro.

Doch spinnen wir den Gedanken zu Ende - die berühmte „was-passiert-dann-Maschine“: Die Regierungschefs einigen sich. Helle Thorning soll es machen, und sie wird sich als überzeugte Europäerin dieser großen Aufgabe stellen. Dann geht alles ganz, ganz schnell. Spätestens drei Wochen vorher muss eine Folketingswahl ausgeschrieben werden – das alleinige Recht dazu hat die Regierungschefin Thorning-Schmidt. Das Rennen wird spannend, denn der Herausforderer Løkke Rasmussen hängt bekanntlich noch in den Seilen und wird von der dänischen Bevölkerung mit arger Skepsis beäugt. Eine große Chance, das Unmögliche möglich zu machen – eine Wiederwahl der Regierung. Mit Mette Frederiksen steht eine Frau in den Startlöchern, um den Staffelstab zu übernehmen.  Wenngleich es keiner zugeben wird, einige Politiker sind wahrscheinlich gedanklich bereits dabei den Plakatkleister für die Wahlplakate anzurühren. Aber gemach, gemach – es kann alles noch ganz anders kommen; das ist ja das schöne in der Politik. 

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