Und der Gewinner ist: Dansk Folkeparti


Dieser Artikel ist erstmals in der Tageszeitung "Der Nordschleswiger" erschienen.

Es wird viel über Gewinner und Verlierer in der dänischen Politik geschrieben. Dabei ist die Antwort auf die Frage, welche Partei die erfolgreichste ist, die gelungenste Strategie verfolgt, ihren parteiinternen Apparat exzellent im Griff hat und bei den Wählern mit am besten ankommt, eigentlich ganz einfach zu beantworten. Sowohl mit Blick auf die aktuelle Entwicklung als auch in der Retrospektive der vergangenen zehn Jahre gibt es eine Partei, die heraussticht: Dansk Folkeparti (DF). Bei der jüngsten Wahl zum Europäischen Parlament ist DF erstmals in der Geschichte vom dänischen Wähler zur stärksten politischen Kraft des Landes  gemacht worden. Rund jeder vierte Wähler setzte sein Kreuz bei der Partei und ihrem Spitzendkandidaten mit dem klingenden Namen Morten Messerschmidt. 

Wenngleich sich die beiden taumelnden „Volksparteien“ Venstre und Sozialdemokraten nach ihrer Talfahrt in der Wählergunst wieder fangen werden und in absoluten Zahlen an DF vorbeiziehen sollten, bleibt die Geschichte von DF ein beeindruckender Erfolg. Die Partei auf nur ein Thema reduzieren zu wollen - den Kampf gegen die Ausländerpolitik der etablierten Parteien – wäre definitiv zu kurz gegriffen. Zwar verfolgt DF weiter einen äußerst populistischen Weg, ist damit aber in guter Gesellschaft der anderen Parteien und trifft damit den Nerven der dänischen Bevölkerung. Die Zeiten jedoch, als der Regierungschef Poul Nyrup Rasmussen hieß und das berühmte und sicher oftmals bedauerte Verdikt Richtung DF aussprach: „Ihr werdet niemals stubenrein“, sind längst vergangen. Nicht zuletzt bei führenden Sozialdemokraten ist es ein Sport geworden, sich in den sozialen Medien mit dem Parteichef von DF, Kristian Thulesen Dahl (von Freund und Feind „Tulle“ genannt), fotografieren zu lassen, egal ob auf dem Fahrrad (Verkehrsminister) oder nach erfolgreichen Verhandlungen (Finanzminister). 

DF bewegt sich unter der Ägide ihres neuen Vorsitzenden (Pia Kjœrsgaard scheint schon fast vergessen) stringent auf den „Maschinenraum“ der Macht zu. Es ist nicht auszuschließen, dass die DF-Führungsriege nach der Wahl, die spätestens 2015 stattfindet, in den viel zitierten Ministerautos Platz finden wird. Es gibt die Anekdote, dass Thulesen Dahl in der Innentasche seines Anzuges einen Artikel über den „politischen Rockstar“ Villy Søvndahl mit sich führt. Das politische Schicksals Søvndahls, ehemals Außenminister, Reformer der Sozialistischen Volkspartei, der die Links-Partei regierungstauglich getrimmt hat, soll dem DF-Vorsitzenden ein warnendes Beispiel sein, wie kurzfristig Erfolge sein können und wie schnell politische Hybris bestraft wird. Daher tritt „Tulle“ immer betont bescheiden auf. Beim derzeit arg gebeutelten Führungspersonal rechts von der Mitte ist es nicht weiter verwunderlich, dass derzeit einige Beobachter ihn sogar zum „Regierungschef in spe“ hoch schreiben wollen. Das wird von ihm immer freundlich lächelnd aber bestimmt abgelehnt. 

Es ist jedoch deutlich zu erkennen, dass es DF aus der Schmuddel-Ecke des rechten Randes, in die national-rechts-konservative Richtung drängt. Dass DF im Europäischen Parlament in der Fraktion der konservativen Tories von David Cameron unterkamen, ist ein politischer Erfolg und Signal zugleich. Doch sollten Thulesen Dahl und seine Mannschaft wirklich in die Regierung wechseln und statt am Spielfeldrand sich im Maschinenraum selbst die Hände schmutzig machen, wird sich einiges ändern; aus einer reinen Oppositionspartei müsste eine Partei der Pragmatiker wachsen, die auch für unangenehme Entscheidungen gegenüber den eigenen Wähler gerade stehen muss. DF ist mit Sicherheit ein heiß begehrter Koalitionspartner nach der nächsten Wahl; sowohl für eine bürgerliche Mehrheit mit Venstre und Konservativen, als auch – wenngleich etwas unsicherer – für die Sozialdemokraten, sollte es mit der derzeitigen Koalition von Mitte-Links nicht mehr reichen. Thulesen Dahl tut also gut daran, genau zu studieren, was SF – die 2011 ebenfalls erstmalig in eine Regierung eintrat - so alles falsch gemacht hat. 

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