NATO-Generalsekretär Rasmussen vor dem geordneten Rückzug

Foto: NATO


Der Artikel ist als Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger" erschienen

Anders Fogh Rasmussen war von 2001 bis 2009 dänischer Regierungschef. Er verließ dann die dänische Politik - nachdem er just dies wochenlang bestritten hatte und wurde Generalsekretär der NATO (2009-2014). Er war von Anfang an der Kandidat der USA; er galt als enger Vertrauter von George W. Bush, dessen Linie Fogh (und Dänemark) sowohl in Afghanistan als auch im Irak unterstützt hat. Diese deutliche Positionierung, hat Dänemark aus Sicht der USA ein besonders gutes „standing“ verschafft, das bis heute besteht (so hat die USA Dänemark gerade aufgefordert, eines der zehn Länder einer Kerntruppe im Kampf gegen die Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Irak zu werden).

Doch letztendlich war es wohl Angela Merkel, die Anders Fogh Rasmussen bei der NATO „durchsetzte“, da sich vor allem die Türken vehement gegen den Dänen ausgesprochen hatten. Anders Fogh Rasmussen war nämlich in einer legendären Pressekonferenz mit dem damaligen Regierungschef und heutigen Präsidenten der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, vor laufenden Kameras aneinandergeraten. Erdogan wollte einem kurdischen Sender des Saales verweisen - Fogh Rasmussen unterstrich, dass man dies in Dänemark nicht einfach so tun könne, hier gebe es schließlich eine Pressefreiheit. Auch mit seinem derzeitigen Hauptwidersacher Vladimir Putin ist Anders Fogh Rasmussen schon zuvor in seiner Karriere aneinandergeraten, als in Kopenhagen ein Tschechenien-Kongress veranstaltet wurde, den der Kreml unter allen zur Verfügung stehenden diplomatischen und weniger diplomatischen Mitteln zu verhindern suchte.

Nach fünf Jahren endet nun die Zeit von Fogh Rasmussen als NATO-Generalsekretär. Die Analyse über die Leistungen und Verdienste spalten die Gemüter. Besonders gern gesehen ist Fogh Rasmussen derzeit in den Baltischen Ländern und in Polen. Seine hartes Auftreten gegenüber Russland in dem Ukraine-Konflikt wird dort sehr begrüßt. Man hat Angst vor dem russischen Nachbarn, dem man mit den Erfahrungen aus der Geschichte nicht traut bzw. alles zutraut.

Doch Anders Fogh Rasmussen ist nicht überall beliebt. Nicht nur im Kreml gilt er als Gegner, sondern auch viele Sicherheitspolitiker in Europa werfen dem NATO-Generalsekretär mit seinem drohenden und wenig diplomatischen Auftreten vor, das Feuer der Ukraine-Krise mit Benzin bekämpfen zu wollen.

Die Meldungen von neuen Eingreiftruppen für den Osten Europas, Flotten-Militärübungen der USA mit der Ukraine im Schwarzen Meer und die Aufrüstungen der NATO zur Begegnung einer neuen militärischen Bedrohungen durch Russland, klingen wie ein deja-vu aus längst vergessenen Zeiten. Die NATO galt lange als Auslaufmodell: Ein Vierteljahrhundert nach dem Ende des Kalten Krieges sei die NATO ein Anachronismus und müsse neuen Sicherheitsstrukturen weichen. Doch in den letzten Monaten der Amtszeit von Rasmussen ist der Kalte Krieg zwar nicht neu ausgebrochen, aber alles spricht wieder von der NATO und den neuen sicherheitspolitischen Herausforderungen. Es wird wieder über Krieg gesprochen in Europa.

Das Erbe von Anders Fogh Rasmussen aus seiner Regierungszeit in den sog. 00´er Jahre in Dänemark ist ebenfalls umstritten. Viele dänische bürgerliche Wähler sehnen sich nach der Stabilität der Regierung Fogh Rasmussen zurück, die im engen Paarlauf mit Dansk Folkeparti die dänische Politik dominiert hat. Auf der anderen Seite gibt es viele, die dem damaligen Regierungschef übel nehmen, dass er in den wirtschaftlichen Boomzeiten nicht Vorsorge getroffen hat. Er habe Reformen nicht durchgeführt, weil er vor allem an seine Wiederwahl gedacht habe und den Bürgern alle nötigen Härten einer Reformpolitik zu ersparen versuchte, meinen einige. Außer Frage steht jedoch, dass Fogh Rasmussen zu den wohl besten Taktikern, Strategen gehört, die die dänische Politik je gekannt hat. Legendär sind seine „Drehbücher“ - die er für jede Situation und jeden Verlauf anlegt. Und wehe dem, der von diesem Script abweicht. Die EU-Osterweiterung, die Fogh Rasmussen 2004 federführend als EU-Ratspräsident mit verhandelt hat, gilt als gutes Beispiel für diesen strukturierten Ansatz.

Derzeit wird viel über die Zukunft des sehr sportlich und nicht minder ambitionierten 61-jährigen Fogh Rasmussen gemutmaßt. Wird er gar wieder in die dänische Politik zurückkehren und den Scherbenhaufen in der Partei Venstre kitten? Das ist ein Wunschgedanke vieler Venstre-Wähler, aber doch sehr unrealistisch. Man darf also gespannt sein, was Fogh Rasmussen, der ein enorm starkes Netzwerk in den transatlantischen Beziehungen hat, im letzten Drittel seiner Karriere unternehmen wird. 

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