Minderheiten-Intergruppe scheitert in der größten Parlamentsfraktion


Es ist ein Déjà-vu-Erlebnis: Wie bereits vor fünf Jahren, nach der letzten EP-Wahl, hat sich erneut die größte Fraktion des Europäischen Parlaments, die Europäische Volkspartei / European Peoples Party (EVP/EPP) nicht dazu durchringen können, der Etablierung einer „Intergruppe für nationale Minderheiten“ zuzustimmen. 

Wie aus mehreren Quellen bestätigt wurde, gelangen die Minderheiten nicht unter die ausgewählten Gruppen, die in einer fraktionsinternen Abstimmung gelistet wurden. Die Minderheiten scheiterten dabei zwar nur knapp, aber die Enttäuschung ist groß.

Nun liegt es an den Generalsekretären der Fraktionen im EP, die Anfang Dezember endgültig  verhandeln werden, welche Intergruppen etabliert werden dürfen. Es bedarf insgesamt dreier Fraktionen, die einer Gründung zustimmen. Es besteht also noch Hoffnung. 

Freuen kann sich dahingegen das European Youth Forum, das mit einer starken Kampagne in den sozialen Medien und im direkten Kontakt mit den Abgeordneten wieder eine "Jugend-Intergruppe" abgesichert hat. 

Dafür, dass die autochthonen Minderheiten nach Angaben der Europäischen Kommission rund 10% der Bevölkerung aller EU-Staaten ausmachen, räumt die EVP dieser Gruppe kein großes Gewicht zu. Es gibt in der EVP zwar durchaus Abgeordnete, die sich für die Fragen der Minderheiten einsetzen. Von Südtirol bis Schleswig-Holstein, von Siebenbürgen / Transsilvanien bis nach Finnland. Doch es scheint nicht ausreichend Druck aufgebaut bzw. Überzeugungsarbeit geleistet worden zu sein. Dass die FIDESZ-Abgeordneten aus Ungarn, die in der EVP- Gruppe durchaus argwöhnisch beäugt werden, das Thema Minderheiten erfahrungsgemäß gerne „entführen“, hat der Mehrheitsfindung sicher nicht gedient. 

Bedauerlich ist dies auch, weil die EVP damit der Europäischen Kommission – die bekanntlich von einem EVP-Präsidenten geleitete wird - darin bestätigt, dem schwierigen und unbequemen Thema der Minderheiten keine besondere Beachtung schenken zu müssen. 

Es bleibt zu hoffen, dass nun die Minderheitenvertreter im Parlament und die Minderheiten aus ihren jeweiligen Regionen wach werden und Druck machen. Ansonsten, werden wir weiterhin nichts anderes erhalten (und verdienen), als freundliche Worte. 

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