Wahlen in Rumänien mit einem Rumäniendeutschen in der Stichwahl

Victor Ponta 


Die erste Runde zur Wahl des Präsidenten in Rumänien fand am Sonntag, den 2. November, statt. Wie erwartet, schafften es der derzeitige Ministerpräsident Victor Ponta von den Sozialisten (40%) und der Vertreter des bürgerlichen Lagers, Klaus Johannis (30%), in die nächste Runde. 

Klaus Johannis war bis vor einigen Jahren der Bürgermeister von Hermannstadt und gehört der deutschen Minderheit an. 

Siehe hier ein BLOG über die beiden Minderheitenkandidaten Hunor Kelemen und Klaus Johannis. 

Die ungarische Minderheit ging mit zwei konkurrierenden Kandidaten ins Rennen; Hunor Kelemen von dem großen Dachverband der Ungarn in Rumänien, RMDSZ und Zsolt Szilagyi von PPMT. Das Ergebnis viel durchwachsen aus, Kelemen erhielt 3,6% und Zsolt Szilagyi 0,5 der Stimmen. Es darf davon ausgegangenen werden, dass rund ein Viertel der ungarischen Wähler sich für eine parteipolitische Stimmabgabe entschieden haben. Beobachter gehen davon aus, dass Johannis viele der ungarischen Stimmen erhalten hat. 

Doch unproblematisch wäre eine Wahl von Johannis zum Präsidenten in Rumänien für die Ungarn-Vertreter nicht. Der zähe Kampf der Minderheiten, die Mehrheit und ihre nicht sehr minderheitenfreundlichen Eliten für einen offenen und progressiven Minderheitenkurs zu gewinnen, ist anstrengend und könnte noch schwieriger werden, meinen einige ungarische Vertreter. Jede Kritik an den Staat würde sofort damit erwidern werden, dass ja ein Minderheitenvertreter sogar Präsident sei, was wolle man da mehr? Ferner hat sich Johannis mehrmals negativ über die Wünsche der Ungarn nach weiterer Autonomie in ihren Siedlungsgebieten geäußert.

Die Wahl gilt als offen. Vor allem die unzureichende Möglichkeit der Auslandsrumänen ihre Stimme abzugeben, wurde scharf kritisiert. In der FAZ wird sogar angedeutet, dass dies ein bewusste Behinderung gewesen sei, um Victor Ponta einen Vorteil zu verschaffen. 

Am 16. November findet der zweite und entscheidende Wahlgang statt. 

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