Ding Dong


Der Artikel ist erstmals in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger" erschienen.

Der Leser aus Nordschleswig kennt das Weihnachtsbier aus Hadersleben, mit dem klingenden Namen "Ding Dong". Es ist bei Kennern als das beste Weihnachtsbier Dänemarks geschätzt. Doch der geübte Konsument weiss auch, dass das herbe Getränk mit Vorsicht zu genießen ist. Es hinterlässt nach übermäßigen Genuss einen schweren Kopf.

Es ist von hier aus nicht zu klären, ob der dänische Finanzminister Bjarne Corydon, der durchaus auch gerne mal ein Bier trinkt, das Produkt der Brauerei Fugslang kennt. Mit einer gewissen Wahrscheinlichkeit ist jedoch anzunehmen, dass der dänische Finanzminister nach dem Wochenende (DONG)-Kopfschmerzen hat. Im Zentrum des aktuellen Skandals (Skandale treten mittlerweile im Wochentakt auf die politische Agenda), steht der geplante Teilverkauf des dänischen Staatskonzerns DONG (Energie) an ein Konsortium, angeführt von dem Investmentunternehmen Goldman Sachs (USA).

Der selbst als großer Privatisierer von Staatsbetrieben in die Geschichte eingegangene, ehemalige sozialdemokratische Regierungschef Poul Nyrup-Rasmussen hat sich aus dem politischen Rentnerdasein zu Wort gemeldet und mit scharfer Kritik ("es tut mir physisch weh") gegen den Verkauf gewettert. Noch schlimmer als die Nyrup-Kritik ist für die Regierung die wachsende Verärgerung der Bevölkerung. Zusätzlich haben sich nun sozusagen in der allerletzten Sekunde einige dänische Rentenkassen selbst ins Spiel gebracht: Man könne ein Angebot erarbeiten, um den Strom-Giganten DONG in "dänischen Händen" zu belassen.

Ich gebe gerne zu, dass ich keine Ahnung habe, was nun volkswirtschaftlich richtig ist und ob Goldman Sachs das beste Angebot vorgelegt hat. Es ist zumindest merkwürdig, dass die "Rettungsaktion" der dänischen Pensionskassen vier Monate nach der Entscheidung für den dänisch-amerikanischen Deal vorgelegt werden. Überzeugend, seriös wirkt das nicht.

Dass eine Firma wie Goldman Sachs eine maßgebliche Rolle in Dänemark spielt, ist schon eine Ironie der Geschichte. Vor sechs Jahren war der weltweit agierende Finanzdienstleister, vor dem schon mal Minister und Regierungschefs zittern, noch als einer der Verursacher der Weltwirtschaftskrise "persona non grata" und wurde auch von namhaften dänischen Politikern durch die Bank massiv kritisiert. Heute wird mit den amerikanischen Managern auf Augenhöhe über den Teilverkauf von Dong verhandelt.

Es ist für die dänische Regierung, die bekanntlich aus Sozialisten, Sozialdemokraten und Linksliberalen besteht, schwieriger ein "Kungeln" mit US-Investmentbanker zu rechtfertigen, als für Venstre und Konservative. Diese Nähe macht auch die politische Brisanz der ganzen Diskussion aus. Denn es erscheint dem Wähler ein Muster: Ablehnung einer europäischen Finanztransaktionssteuer (vorgeschlagen von den Konservativen Sarkozy und Merkel), Verschärfung der Bedingungen für Arbeitslosengeld und anderer staatlicher Transferleistungen, Corydons Paradigma vom "Konkurrenzstaat" vs Wohlfahrtsstaat etc. - das sind alles Themen, die man nicht wirklich als klassische sozialdemokratische oder gar sozialistische Politik bezeichnen würde.

Christian Juhl von Enhedslisten (Linkssozialisten) hat in Sankelmark mit Blick auf die Politik der Regierung von einem Agieren "gegen das eigene Wählerklientel" sowie von einem "Todestrieb" gesprochen und dabei die leise Hoffnung geäußert, dass 2014 ein Kurswechsel folgen wird. Denn es müssen bekanntlich die eigenen Wähler und nicht die von Venstre überzeugt werden, wie Juhl süffisant anmerkte.

Die DONG-Geschichte ist noch nicht ausgestanden und mit Sicherheit kein Zeichen für ein Wechsel der Regierungspolitik, eher noch ein weiteres Beispiel für eine Exekutive im dauernden Krisen-Katastrophen-Modus. Die Regierung scheint auf unabsehbare Zeit weiterhin Morgens mit Kopfschmerzen an die Arbeit gehen zu müssen. 

Bahnqualen


Der Artikel ist erschienen in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger".

Ich gebe zu, ich bin beim Thema Bahn nicht ganz objektiv. Ich bin ein Vielreisender, verbringe zahlreiche Stunden in Zügen und bin dabei ein bekennender Fan dieser Reiseform. Vieles kann ich verzeihen - sogar Schienenersatzverkehr; man kommt seinen Mitmenschen näher, was durchaus interessant sein kann. Ja, ich bin wohl das, was man auf neudeutsch einen Bahn-Nerd nennt. Sich zurücklehnen, das IPad rausholen, lesen, Musik hören, TV-Serien schauen während die Landschaft an einem vorbeisaust - dabei kann ich bestens entspannen. 

Manchmal ist das Leben als Bahnenthusiast schwer. DSB und DB haben schon einige Mal mich meinen "inneren Buddha" suchen lassen. Doch die Leidenschaft bleibt ungebrochen. Ich lese mit Spannung alles über neue Züge, neue Verbindungen. Vor allem interessiert mich jedoch, wie unsere deutsch-dänische Grenzregion - die sich bekanntlich zu einer "richtigen" deutsch-dänischen Region ohne Grenze mausern will - die kollektiven Verkehrsfragen gemeinsam angeht.

Mit viel Begeisterung und Vorfreude habe ich daher dem Ende der Verhandlungen zum so genannten "Togfonden" entgegengefiebert. Ich gebe gerne zu, dass ich mich schnell mit dem Gedanken anfreunden konnte, den "Kapitalisten der Nordsee" mehr Steuergelder aus der Tasche zu ziehen und damit den Ausbau des kollektiven Verkehrs in Dänemark zu finanzieren. Ich war während der Verhandlungen zwar skeptisch, ob unsere Region nun wirklich Epochales erwartet, aber nie war ich auf den Gedanken gekommen, dass für Nordschleswig gar nichts rausspringen würde. Als ich die konkrete Ausformung des neuen Kompromisses las, blieb mir der Kaffee im Hals stecken. 1 Minute Verbesserung zwischen Tingleff und Sonderburg ... Mehr soll für Nordschleswig, der Drehscheibe des von allen hymnisch besungenen Jütlandkorridors, dem Tor zum Süden nicht drin sein? Das kann sich doch nur um einen Scherz handeln, so die erste Reaktion. 

Die Hintergründe sind in der Zwischenzeit vielfach kommentiert worden und auch die Bürgermeister haben sich kritisch geäußert. Bei genauerem Studium haben natürlich die beiden Vertreter der Regierungsfraktion im Folketing, Benny Engelbrecht und Jesper Petersen (beide Sozialdemokraten) recht, wenn sie sagen, dass sich eine Fahrt von Sonderburg nach Kopenhagen um 50 Minuten verkürzt. Das ist für "Extrem"-Pendler, wie ich es einer bin und mindesten einmal pro Woche die Strecke Nordschleswig-Kopenhagen-Nordschleswig unternehme, eine grandiose Sache. Aber es bleibt eine Tatsache, dass für Maßnahmen im Landesteil explizit in dem neuen Verfügungsfonds nichts vorgesehen ist. 

Die Frage der Anbindung an Schleswig-Holstein, nach Deutschland spielt gar keine Rolle in den Überlegungen: soviel zur Bedeutung der deutsch-dänischen Region bei den Verkehrsplanern in Kopenhagen. 
Ich wage in diesem Zusammenhang eine undokumentierte, wahrscheinlich auch nicht zu beweisende Vermutung. Mit der Entscheidung der Fehmarnbelt-Tunnelung hat man sich auch dafür entschieden, die Zugverbindung an der direkten deutsch-dänischen Landgrenze zu vernachlässigen und nur das nötigste zu investieren. Ist doch auch - ganz emotionslos analysiert - nachzuvollziehen. Mit der neuen deutsch-dänischen Verkehrsanbindung werden die Metropolen Hamburg-Kopenhagen sozusagen direkt verbunden. Da muss man ja auch nicht unbedingt unnötig schnell und viel Geld in die Strecke von Lunderskov nach Flensburg investieren. Es beschleicht einen das Gefühl, dass die Fehmarnbelt-Querung gesiegt hat und der kollektive Verkehr an der Landesgrenze vorbeigeführt werden soll. 

Christian Juhl von der Einheitsliste, der am vergangenen Wochenende mit seinem Vortrag in Sankelmark gut ankam, forderte die Enttäuschten auf, sich zusammenzuschließen. Solidarisch gegen die Ungerechtigkeit anzukämpfen, denn aus Christiansborg allein sei keine Rettung zu erwarten. Es wird sich zeigen müssen, wie stark die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und der Wille in Kiel und Vejle wirklich ist und was die Bürger, die Unternehmen, Gewerkschaften gemeinsam an Druck mobilisieren können. Schafft wir es nicht, in Kopenhagen (und Berlin) mit Blick auf die Bahnvebindungen uns Gehör und vor allem messbare Ergebnisse zu verschaffen, dann sollte man sich auch nicht wundern, wenn bei der nächsten "Schlacht" das Grenzland wieder den Kürzeren zieht und - überspitzt formuliert - mit der partiellen Förderung von Kultur und Vielfalt sich begnügen muss. 

Europapolitisches Wunschdenken


Der Artikel ist in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger" erschienen.

Der dänische Außenminister Holger K. Nielsen - erst seit wenigen Wochen im Amt - hat bereits über Jahrzehnte eine herausragende Rolle in der dänischen Europapolitik gespielt. Er ist ein entscheidender Faktor dafür gewesen, dass Dänemark heute in der EU-Zusammenarbeit mit den berühmten vier Vorbehalten (unter anderem hat Dänemark deswegen keinen Euro) eine Sonderrolle einnimmt. Man darf vermuten, dass dies dem neuen deutschen Außenminister Steinmeier - erst seit wenigen Tagen im Amt - bewusst war, als er seinem Kollegen kürzlich in Kopenhagen einen höflichen Antrittsbesuch abstattete. Die stets gut informierte deutsche Botschaft in Kopenhagen wird sicher eine Beschreibung der außergewöhnlichen Vita des dänischen Außenministers verfasst haben.

Seit Freitag, der Kollege Steinmeier war bereits Richtung Athen abgeflogen, ist ein neuer Eintrag in diese Vita von Holger K. Nielsen hinzuzufügen. Der Außenminister und oberste Diplomat Dänemarks hat in einem Interview mit Berlingske Tidende erklärt, dass Dänemark gut daran tut, dem Euro nicht beizutreten, dessen Einführung ein Fehler gewesen sei.

Aber der Reihe nach und mit einem kurzen Blick in die Kristallkugel der Geschichte: Als die wahlberechtigten Bürger in Dänemark 1992 über den Vertrag zur Gründung der Europäischen Union ("Maastricht-Vertrag") abstimmen sollten, war Holger K. die führende Persönlichkeit seiner Partei, den Sozialisten von SF. Diese kamen damals noch bedeutend sozialistischer daher, als sie dies heute als etablierte Regierungspartei sich erlauben kann.

SF und ihr Vorsitzender Holger K. waren vor allem eindeutig gegen die EU. Holger og konen siger nej til Unionen - (Holger und Frau sagen Nein zur Union). In einem Herzschlagfinale gewann 1992 das Nein-Lager mit atemberaubenden 49,3% zu 50,7%.

Dänemark brachte die europäische Zusammenarbeit an den sprichwörtlichen Abgrund. Denn eine Erweiterung der Europäischen Gemeinschaft in die Europäische Union erforderte Einstimmigkeit aller Teilnehmerstaaten. Ganz Europa blickte in diesen Monaten gebannt nach Kopenhagen. Der berühmte dänische nationale Kompromiss entstand. Die vier Vorbehalte wurden mit SF und in führender Rolle Holger K. verhandelt. Nun wurde erneut abgestimmt, Holger und Frau waren nun dafür und es gab ein deutliches Ja. Die EG wurde mit der Edinburgh-Absprache zur EU und Dänemark hatte seine vier Vorbehalte.

Es lässt sich heute trefflich über die EU, ihr Demokratiedefizit, die Rolle Dänemarks als skeptischer Beobachter, den Einflussverlust des Königreiches etc. diskutieren bzw. streiten. Das gilt natürlich auch für die Aussage, dass der Euro ein Fehler sei. Doch die Äußerung des Außenministers, ohne diese überinterpretieren zu wollen, zeigt darüber hinaus eine gefährliche Tendenz in der dänischen Politik; nämlich das völlige Fehlen einer konstruktiven Europapolitik. Zu definieren, was man für einen Fehler hält, ist bedeutend einfacher als zu sagen, was man will und wie der europapolitische Kurs Dänemarks und die eigenen Vorstellung für ein zukunftsfähiges Europa aussehen.

Zum Schluss ein kurzes Gedankenexperiment: Man stelle sich vor, Außenminister Steinmeier würde etwas so zentrales in der Europapolitik formulieren, das fundamental gegen die Haltung von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Seehofer falle. Was für eine spannende Regierungskrise hätten wir dann in Berlin?

Und in Dänemark. Tja: im Prinzip sind Helle Torning-Schmidt und Margrethe Vestager fundamental anderer Auffassung als ihr Außenminister in der Euro-Frage. Aber sie lassen die dritte Reihe ihrer Parteien antreten, um die Äußerungen des Außenministers zu kritisieren. Keine Regierungskrise oder interne Auseinandersetzungen in Sicht. Auch die Opposition hält sich mit Attacken zurück. Für die dänische Politik ist das ein altbekanntes Muster: EU und dann noch Euro - halten wir uns bloß bedeckt, das sind nämlich Themen die niemanden interessieren und beim Wähler definitiv keine Pluspunkte einbringen.

Beängstigend ist nicht, dass der oberste dänische Diplomat mit seinen Äußerungen die meisten seiner europäischen Kollegen sehr undiplomatisch als "Retter eines Fehlers" bezeichnet. Beängstigender ist vielmehr, dass das Thema EU so gar keine Rolle spielt. Man wünscht sich mutige Politiker, die das Format haben, das Thema aufzugreifen und eine Regierung, die ihre europapolitischen Vorstellungen definiert und mit ihren Bürgern offen diskutiert. Das ist jedoch mit Blick auf Dänemark leider europapolitisches Wunschdenken.

Auf der Suche nach dem verlorenen Wähler


Der Artikel ist erstmals erschienen in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" im "Der Nordschleswiger"

Das Jahr 2014 wurde politisch mit der Rede der dänischen Regierungschefin Helle Thorning Schmidt eingeläutet. Keine Angst, hier folgt kein weiterer Kommentar auf diese Rede. Eher scheinen die Merkel-, Thorning-, Bundespräsidenten- und Königinnen-Reden (und dazugehörigen Analysen) etwas künstlich überbewertet. Politik wird nicht durch 15-minütige Botschaften definiert.

Helle Thorning-Schmidt hat in ihrer Rede versucht eine Grundstimmung zu legen, die als Indiz dafür herhalten kann, was 2014 politisch folgen wird. Liest man ihre Rede aus dieser Prämisse heraus, ergeben sich einige Überlegungen.

Politiker verfolgen - grob gesprochen - zwei Ziele. Sie möchten sich für die Gesellschaft einsetzen, Gutes tun und sie wollen wiedergewählt werden. Nach der Logik unseres politischen Systems ist die Wiederwahl Grundbedingung dafür, weiterhin "Gutes tun zu können". Der Gedanke an die Wiederwahl steht im Vordergrund. Daher ist es nur folgerichtig, dass sich Helle Thorning-Schmidt beim Verfassen der Neujahrsbotschaft gemeinsam mit ihren Beratern überlegt haben wird, wie gewinne ich die verlorenen Wähler zurück? Für die regierende Sozialdemokratin ist hier einiges zu tun. Bei der letzten Wahl verzeichnete die Sozialdemokratie das schlechteste Ergebnis ihrer ruhmreichen Geschichte.

Die Wähler wandern vor allem zur Dansk Folkeparti. Es sind vor allem Wähler, die man früher gemeinhin Arbeiter oder Gering-Verdiener nannte sowie Rentner, die die Partei verlassen haben. Sozusagen ein Exodus der ehemaligen Kernwähler der Sozialdemokraten. Diese haben sich peu a peu Dansk Folkeparti angenähert, die sich als "Anwalt des kleinen Mannes" kombiniert mit rechtspopulistischen Botschaften, geschickt und erfolgreich in Szene setzt.

Helle Thorning-Schmidt hat eine "ur-sozialdemokratische" Rede gehalten. Die an Solidarität, Fürsorge, an die Schwachen, die Senioren und das allgemeine Wir-Gefühl appellierte. Alles Kernwerte, die bei Sozialdemokraten und Dansk Folkeparti ankommen.

Daher auch im Wahljahr zum Europäischen Parlament kein (sic!) Wort zu Europa. Das könnte ja die Wähler von DF vergrätzen, die man sich so sehnlich wieder ins sozialdemokratische Lager wünscht. Das gibt einen Vorgeschmack auf den "Nicht-Wahlkampf", der uns im Frühling / Sommer 2014 erwarten wird und Dänemark noch weiter ins europäische Abseits und damit in die Bedeutungslosigkeit führen wird.

Die Signale verdichten sich, dass es 2014 ein politisches Ziel sein wird, die DF-Wähler nicht nur unterschwellig sondern sehr aktiv zurückzugewinnen. Man umwirbt sie, nicht nur mit den Inhalten der Thorning-Rede. Minister Henrik Sass-Larsen hat am Wochenende einen Frontalangriff auf das fehlende Rollenverständnis der linksgerichteten Einheitsliste geführt. Mit dem Verweis, man solle sich doch mal mit Frau Kjœrsgaard (der ehemaligen Vorsitzenden von DF) zum Kaffee treffen und sich beraten lassen, wie man sich als Mehrheitsbeschafferin im Parlament zu verhalten habe. Das wird nicht nur Frau Kjœrsgaard sondern auch die DF-Wähler freuen. Nichts ist von dem Ausspruch Nyrup Rasmussens - "ihr werdet niemals stubenrein" - geblieben, den er als Regierungschef in den 90er Jahren Richtung DF ausstieß.

Ein weiteres Beispiel: Sozialdemokraten hatten noch am Ende des Jahres zu einer "vorurteilsfreien" Zusammenarbeit mit DF geraten, man sei sich in vielen Politikbereichen einig. Erneut Balsam für die ehemals "Paria-Seele" der DF-Politiker. Die Äußerungen blieben unbestritten von der Parteiführung. Die Wähler von DF werden verstärkt angesprochen, ja umgarnt. Nach dem Credo: Seht her, wir sind euch nicht böse, ihr habt ja recht gehabt DF zu wählen, aber nun kommt zurück, wo ihr hingehört.

Es wird interessant zu verfolgen, welche konkreten Initiativen die Sozialdemokratie auf der Mission "Wiedergewinnung der verlorenen DF-Wähler" ergreifen wird. In der Zwischenzeit kann sich die Parteiführung von DF vergnügt die Hände reiben: Bei so viel Aufmerksamkeit wird Dansk Folkeparti wohl kaum Gefahr laufen 2015 Wählerstimmen einzubüßen.