Die Spekulationen reißen nicht ab: Ist Helle mit einem Koffer bereits in Brüssel?





Geht sie, geht sie nicht? Was bespricht sie mit der Merkel auf der Terrasse? Was hat denn eigentlich der Hollande gegen sie? Kennt sie den Cameron nicht über ihren Mann ganz gut? Dänemark diskutiert – nicht ganz ohne Stolz – das große europäische Interesse an der Regierungschefin.


Nicht nur in Dänemark will das Gemunkel über die mögliche Zukunft der dänischen Regierungschefin nicht enden. Von „Die Zeit“ bis zum „The Guardian“ hat die Europatournee „der flotten Skandinavierin“ (La Stampa) Kreise gezogen, was die „Bildzeitung“ – wie immer mehr als alle andere wissend - mit einem schönen Foto titeln lies: „Warum wird diese tolle Dänin nicht EU-Chefin“. 

Ja warum eigentlich nicht? Helle Thorning wird sich sicher des Morgens nach den vielen langen Tagen des Misserfolges in den Arm kneifen (nie ist man so einsam als Führungsfigur in der Politik, wie wenn die Erfolge ausbleiben). Diese politische Ochsentour der Extreme hat Helle Thorning mit bewundernswerter Nehmerqualität durchgestanden. Nun hat sich vieles zu ihren Gunsten gewandelt. Nach außen hin gibt sie sich eindeutig: „Ich bin nicht auf Jobsuche“, sagte sie nach dem Plausch mit der Bundeskanzlerin in Berlin. Aber was nun, wenn der Job sie aufsucht? 

Es überkommt einen bei der Betrachtung der aktuellen Lage ein Déjà-vu-Gefühl. Wer erinnert sich noch an die Spekulationen über die Zukunft von Anders Fogh Rasmussen? Niemals werde er den Posten als dänischer Regierungschef verlassen, orakelten damals einige Kommentatoren. Wenn er den Job als Nato-Generalsekretär will, bekommt er ihn, war ebenfalls eine dieser Fehleinschätzungen. Fogh wollte unbedingt einen internationalen Posten, und er hat dies nicht öffentlich gemacht, weil es erst Angela Merkel war, die ihn sozusagen in der Verlängerung gegen türkische Widerstände gemeinsam mit den USA „durchdrückte“. Macht Helle derzeit den Anders und ist in einigen Wochen Geschichte in der dänischen Politik?

Man muss bekanntlich mit Vorhersagen vorsichtig sein, aber Helle Thorning-Schmidt wird nicht Präsidentin der Europäischen Kommission (der „Regierung“, die in Brüssel Gesetze vorschlagen kann und die „Hüterin der Verträge“ ist). Dieser Posten wird an Jean Claude Juncker gehen. Wenngleich der Brite David Cameron weiterhin durch die Landen reist und die Presse mit Artikeln beliefert, um just jenes zu verhindern. Doch er wird an der Pro-Juncker-Koalition, nun seit dem Wochenende verstärkt durch die sozialdemokratischen Regierungen Europas, scheitern. 

Doch neben dem Nachfolger von Barroso gibt es einen weiteren wichtigen Posten zu vergeben: den Präsidenten des Europäischen Rates. Der wird bisher von Herman van Rompuy – den Haiko schreibenden Belgier – besetzt. Als Präsident des Rates ist man sozusagen „Lenker der Regierungschefs“ (der Merkels und Co.). Der Posten wird immer wichtiger, da das Europäische Parlament und die Kommission seit dem Vertrag von Lissabon gestärkt im Institutionengefüge der EU dastehen und augenscheinlich auch gedenken diese Macht anzuwenden. Sie wollen den Regierungschefs das Heft des Handelns wenn nicht abspenstig machen, dann doch gleichrangig an der Gestaltung Europas mitwirken. Im Gegensatz zum EU-Kommissionpräsidenten muss der Präsident des Rates nicht vom Europäischen Parlament bestätigt oder gar gewählt werden. Wenn sich die Regierungschefs mit qualifizierter Mehrheit einigen, dann muss Thorning-Schmidt die Koffer schnell packen. Nur am Rande bemerkt, Frau Merkel hat in der Pressekonferenz nach ihrem Treffen mit der Dänin etwas sehr interessantes verlauten lassen: der oder die neue Präsidentin des Rates muss nicht zwangsläufig aus einem Euro-Land kommen ... Dänemark hat bekanntlich keinen Euro.

Doch spinnen wir den Gedanken zu Ende - die berühmte „was-passiert-dann-Maschine“: Die Regierungschefs einigen sich. Helle Thorning soll es machen, und sie wird sich als überzeugte Europäerin dieser großen Aufgabe stellen. Dann geht alles ganz, ganz schnell. Spätestens drei Wochen vorher muss eine Folketingswahl ausgeschrieben werden – das alleinige Recht dazu hat die Regierungschefin Thorning-Schmidt. Das Rennen wird spannend, denn der Herausforderer Løkke Rasmussen hängt bekanntlich noch in den Seilen und wird von der dänischen Bevölkerung mit arger Skepsis beäugt. Eine große Chance, das Unmögliche möglich zu machen – eine Wiederwahl der Regierung. Mit Mette Frederiksen steht eine Frau in den Startlöchern, um den Staffelstab zu übernehmen.  Wenngleich es keiner zugeben wird, einige Politiker sind wahrscheinlich gedanklich bereits dabei den Plakatkleister für die Wahlplakate anzurühren. Aber gemach, gemach – es kann alles noch ganz anders kommen; das ist ja das schöne in der Politik. 

Die Wiedervereinigung Nordschleswigs mit Deutschland


Der Artikel ist als Kolumne - Bericht aus Kopenhagen - im "Der Nordschleswiger" erschienen. 

Der dänische Erfolgsautor Erling Jepsen hatte im April – als die Gedenkfeierlichkeiten zur Entscheidungsschlacht des Deutsch-Dänischen Krieges von 1864 in Düppel kurz bevor standen – für einen kleinen, jedoch schnell verpufften „Medienskandal“ gesorgt. Der Autor der europaweit beachteten Romane „Frygtelig Lykkelig und Kunsten at græde i kor” hatte in der Tageszeitung Jyllands-Posten eine neue Volksabstimmung verlangt. Die Bürger in Nordschleswig (Sønderjylland, wie der Landesteil seit der Abstimmung 1920 offiziell in Dänemark heißt) hätten das Recht, über den Verbleib Nordschleswigs neu abzustimmen. Die Haltung des Autors: Es würde Nordschleswig als Teil Deutschlands besser gehen, ja es sei „eine Tragödie gewesen, als Sønderjylland 1920 erneut dänisch wurde“, so Jepsen im April.

Der Vorschlag wurde damals nur am Rande diskutiert und eher mit dänischem Humor aufgenommen (günstige Autos und Bier dann bitte aber für ganz Dänemark und nicht nur für Nordschleswig). Nun hat Jepsen am Wochenende jedoch in einer ausführlichen Chronik in der linksliberalen Tageszeitung Politiken nachgelegt. Eines ist in dieser Chronik, des in Gramm geborenen Autors, deutlich zu spüren: Eine grenzenlose Verärgerung, ja Verachtung, darüber, dass Dänemark den Landesteil, seine Heimat, de facto aufgegeben hat. Er beklagt – beschrieben anhand des Verfalls seines Heimatortes Gramm - das Verschwinden all dessen, was seine Jugend und ein rühriges Landleben ausgemacht hat. Diese etwas national-romantisch anmutende Sichtweise nimmt der 58-Jährige als Ausgangspunkt für eine generelle Kritik. Dänemark habe Nordschleswig aufgegeben und somit auch das nationale Recht auf den Landesteil verwirkt. Alles in Dänemark zentriere sich in Kopenhagen und man akzeptiert stillschweigend und ohne weitere Bedenken den Ausverkauf und das Aussterben des südlichen Landesteils.

Die Zeiten der Grenzziehungen in unserer Region –  wie der Chefredakteur des Nordschleswigers bereits im April geschrieben hat – sind vorbei. Recht hat er. Und es tut mir leid, die rosarote Sichtweise auf ein Gedeihen des dänischen Sønderjylland im deutschen Schleswig-Holstein / Deutschland trüben zu müssen. Denn bei allem Respekt vor Schleswig-Holstein, die Kassen sind leer, ja sehr, sehr leer und für den Kulturmenschen Jepsen wird in Kiel / Berlin nicht mehr zu erwarten sein, als in Kopenhagen. Leider.

Doch ganz abgesehen von der realitätsferne des Vorschlages, hat der Autor in seiner Chronik gleich mehrere sehr entscheidende Punkt thematisiert, ja sozusagen den Finger in die Wunde gelegt. Wie schaffen wir eine Belebung des deutsch-dänischen Grenzlandes, um den Status der Provinz nicht immer mehr ins provinzielle abgleiten zu lassen? Denn seine Analyse ist mit Blick auf das drohende Aussterben des wenig bevölkerten und wirtschaftlich schwächeren deutsch-dänischen Grenzlandes treffend.

Es ist ein weltweites Phänomen, dass die Metropol-Regionen immer stärker werden (es gibt Theorien, die besagen, dass die Machtzentren des 21. Jahrhunderts neben den globalisierten Unternehmen die “Megacities” sein werden und die Peripherien immer weiter verkümmern sowie die Nationalstaaten an Macht verlieren. Vielerorts in Europa brodelt es vor Unzufriedenheit in den Regionen. Viele wirtschaftlich schwache Regionen sehen sich von „ihren“ Staaten allein gelassen und begehren auf. Die wirtschaftlich (gefühlt) starken Regionen wiederum suchen wie Katalonien und Schottland nach Unabhängigkeit.

Nein, ein deutsches Nordschleswig oder gar ein in den alten Grenzen des Herzogtums vereinigter “Freistaat Schleswig” sind nicht die Lösung, denn die muss erst erarbeitet werden.  Doch Erling Jepsen hat das Problem des drohenden Aussterbens / Ausverkaufs  unserer gemeinsamen deutsch-dänischen Region in den Fokus gerückt, dafür sollte man ihm danken.


Venstre-Land brennt Lichterloh


Dieser Artikel ist im "Der Nordschleswiger" als Kolumne - Bericht aus Kopenhagen - erschienen. 

Als  ich heute morgen - am Montag - den Kaffee gekocht, den Computer angeschaltet und mein morgendliches Ritual des „Politiker-checks“ auf Facebook begonnen hatte, da wäre mir die Tasse doch beinah aus der Hand geglitten. Ellen Trane Nørby klebt Wahlplakate, wie auf einem Foto auf ihrer Facebook-Seite deutlich zu erkennen ist. Was? Das kann doch nicht sein? Die Wahl wurde über Nacht ausgeschrieben? Nein, ganz so dramatisch sollte die Woche dann doch nicht beginnen. Ellen Trane erklärt, man habe sich vielmehr bereits vor Monaten zum Plakate kleben verabredet. Das Timing dabei ist jedoch sehr beachtlich.

Denn noch ist alles offen (zumindest während diese Zeilen geschrieben werden): Wird Lars Løkke Rasmussen erneut den Sturm abreiten können, der um seine Person und der Frage entbrannt ist, ober er das (moralische) Zeug hat Dänemark zu führen? Oder wird er am Dienstagabend, wenn der erweiterte Parteivorstand tagt, zur politisch tragischen Figur?

Die sozialen Medien sind eine hervorragende Quelle, um sich über die hochdramatische Lage im bürgerlichen Venstre-Lager zu informieren. Peter Christensen aus Nordschleswig sah sich demnach am Wochenende genötigt, aus dem Sommerhaus ein Bulletin an die Journalisten zu richten. Er sei nicht aus politischen Gründen so still, sondern weil er gerade sein Sommerhaus male.

Doch mein absoluter Favorit auf Facebook war am Wochenende der Hauptakteuer selbst, auf den alle Scheinwerfer des unbarmherzigen Medienlichts gerichtet sind: Lars Løkke Rasmussen. Der zeigte eine lyrische Seite und zitiert das Gedicht „If“ von Rudyard Kipling (auf Norwegisch, da es keine dänische Übersetzung gibt): Übrigens ein schönes Gedicht  -„Warum“ auf deutsch genannt - und hier sei die letzte Strophe, die durchaus tief blicken lässt, zitiert:

Kannst du zum Volke ohne Plumpheit sprechen,
und im Verkehr mit Großen bleibst du schlicht;
läßt du dich nicht von Freund noch Feind bestechen,
schätzt du den Menschen, überschätzt ihn nicht;
füllst jede unerbittliche Minute
mit sechzig sinnvollen Sekunden an:
Dein ist die Erde dann mit allem Gute,
und was noch mehr, mein Sohn: Du bist ein Mann!

Nordschleswig ist eine Bastion des Vorsitzenden. Carl Holst kommt aus dem Telefonieren nicht heraus. Er ist der „Jylland-Mann“ und soll alle Løkke-Kritiker des erweiterten Parteivorstandes zur Räson mahnen. Diese melden sich immer selbstbewusster zu Wort, nachdem sich der Venstre-Abgeordnete aus dem Europäischen Parlament, Jens Rohde, mit sehr deutlichen Worten gegen den Vorsitzenden gemeldet hat. Was übrigens ein „tak for sidst“ (Retourkutsche) sein wird, dafür, dass Lars Løkke ihn öffentlich gedemütigt hat, als er ihn nach einem nicht abgestimmten pro-EU-Artikel als  Spitzenkandidat mit dem Federstrich des Vorsitzenden entmachtete. Rache wird in der Politik bekanntlich eiskalt genossen.

Hans Christian Schmidt aus Woyens ist auch hinter den Kulissen derzeit äußerst umtriebig. Er hat vor einigen Monaten auf Christiansborg mit der Gründung des „Klub 19“, der sich aus Abgeordneten älteren Semesters aus der „zweiten Reihe“ zusammensetzt, für viel Aufregung und ein parteiinternes „Comeback“ gesorgt. Fraktionsbildungen innerhalb der eigenen Fraktion sind bekanntlich eine sozialdemokratische Spezialität und in der Venstre-Fraktion eher unüblich. Um einen drohenden internen Streit beizulegen, wurde H.C. Schmidt zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt, um „die alten Herren“ bei der Stange zu halten. Nun ist ihm eine wichtige Rolle zugekommen, er soll potentiell kritische Fraktionsmitglieder an die Kandare nehmen, denn auch in der sonst Løkke-loyalen Fraktion fängt es an zu brodeln – und nicht nur bei Birte Rønn Hornbech.

Summa summarum: Inhalte werden bei Venstre in den nächsten Tagen nicht diskutiert. Es geht um Macht, um die Zukunft des Parteivorsitzenden – aber auch um die (mittelfristige) Zukunft der vielen jungen Politiker, die ihre Karriere bei Lars Løkke deponiert haben und nun ihre Fälle davonschwimmen sehen. In der Politiker-Welt gesprochen: Es geht um alles!

Als ich am Wochenende zufällig einen Abgeordneten des „roten Lagers“ traf und ihn freundlich fragte, wie es ihm denn ginge, meinte er: „Es ist wie Weihnachten, das sich täglich wiederholt. Wir hoffen alle innständig, dass uns Lars Løkke Rasmussen noch lange erhalten bleibt.“

So schnell kann sich die Welt – die politische – ändern. Grinsende Sozialdemokraten und niedergeschlagene Venstre-Leute; wer hätte das vor ein paar Wochen vermutet.

To be continued ...