Der Countdown läuft – 2015 ist Wahljahr


Der Artikel ist in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in der Tageszeitung "Der Nordschleswiger" erschienen. 

In der Politik – so die Binsenweisheit – ist nichts wirklich sicher. Allianzen können über Nacht zerbrechen, neue politische Freundschaften entstehen. In diesem undurchsichtigen Taktik-Nebel der Politiker und ihrer „Spin-Doktoren“ stochern die Kommentatoren und versuchen ihren Lesern etwas Licht ins politische Dunkel zu bringen. 

Für Politikabhängige, die jede neue Meldung automatisch analysieren und auch den politischen Subtext zu deuten versuchen, ist die Ruhe vor einem Wahlsturm besonders spannend – 2015 wird gewählt, spätestens am 14. September. Doch schauen wir uns die möglichen Szenarien mal etwas genauer an. Wir machen den Anfang mit den sog. bürgerlichen Parteien und ihren Optionen, und in der kommenden Woche schauen wir uns die Möglichkeiten einer erneuten „roten Mehrheit“ an.

Der angeschlagene aber unumstrittene Chef der Opposition, Lars Løkke Rasmussen, wird sich derzeit alle möglichen Szenarien einer bürgerlichen Mehrheit genau durch den Kopf gehen lassen. Seine Ausgangslage dabei ist nicht schlecht: Derzeit deuten alle Umfragen auf einen satten Vorsprung der Parteien rechts von der imaginären politischen Mitte hin.  Ja, es gibt einige Vorschnelle, die bereits einen bürgerlichen Wahlsieg sicher wähnen. Doch Vorsicht ist angebracht. Wer erinnert sich noch an das Jahr 1998 – als sich der damalige Herausforderer Uffe Ellemann Jensen mit einem Glas Whiskey am Vorabend der Wahl fotografieren ließ und auf der Vorderseite von Ekstrabladet landete? Der Wahlsieg sei sicher ... glaubte er und musste dann wegen weniger Stimmen auf den Färöern die wohl bitterste politische Niederlage seiner Karriere hinnehmen.


Løkkes Möglichkeiten

Doch welche Möglichkeiten hat Lars Løkke? Es gibt natürlich die Option, alleine als Minderheitenregierung zu agieren und sich auf eine parlamentarische Mehrheit zu verlassen. Das setzt aber ein derzeit nicht abzusehendes, sehr starkes Abschneiden der Partei Venstre voraus, um einen solchen Schritt politisch zu legitimieren. Und die Konservativen wollen unbedingt wieder in die Regierungsverantwortung – wenngleich sie mit deutlich unter zehn Prozent der Wählergunst stark in der Dauerkrise stecken. Einem springt dabei beiläufig der legendäre Satz des verstorbenen Sozialdemokraten Svend Auken in den Sinn: „Die Beziehung zwischen Konservativen und Venstre ist eine Hassliebe, nur ohne Liebe“. 

Richtig verzwickt und unüberschaubar wird es, wenn in eine mögliche Regierungsbildung die beiden „fundamentalistischen“ bürgerlichen Parteien eingedacht werden – die rechtsnationale Dansk Folkeparti und die liberal-populistische (die Partei ist schwer in einem politisches Schema zu packen) Liberale Allianz. Dass die Liberale Allianz schon fast sehnsüchtig nach den Ministerwagen schielt und sich gerne selbst als kompetente Regierungspartei ins Spiel bringt, ist nicht neu. Sie sind ein sicherer Stimmenbeschaffer. 

Dansk Folkeparti wiederum steht in einem Dilemma – wobei es sicher unangenehmere Ausgangslagen gibt. Man hat einen beinah beängstigenden politischen Rückenwind, der seit den Wahlen zum Europäischen Parlament anhält. Die politischen Kommentatoren rätseln derzeit eher darüber, ob es DF erneut gelingen sollte, wie bei den EP-Wahlen, die stärkste Partei in Dänemark zu werden?
 Doch so richtig wohl in der Rolle der Regierungspartei in spe fühlt sich die Protestpartei nicht wirklich. Man wolle dort agieren, wo man am meisten Einfluss erhalte. Das sei nicht in der Regierung, hat der DF-Vorsitzende Thulesen Dahl vorsichtshalber eigene Ministerambitionen dementiert. Er hält sich taktisch geschickt alle Möglichkeiten offen. Einige fantasiereiche Kommentatoren meinen gar, er könne es bis ins Staatsministerium schaffen (wollen). 
Doch bei allen parteipolitischen Planspielen gibt es ein nicht zu vernachlässigenden Faktor: Den Wähler. Er entscheidet letztendlich die Kräfteverhältnisse. Seine Stimme zählt. 

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