Handkommentar zum Rahmenübereinkommen erschienen


Der kürzlich in der Nomos Verlagsgesellschaft erschienene "Handkommentar zum Rahmenübereinkommen zum Schutz nationaler Minderheiten" wird mit einem Kaufpreis von 72 Euro wohl eher in Bibliotheken zu finden sein und kaum ein  „Kassenschlager“ werden. Doch die Autoren um den Hauptherausgeber Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann, sind ausgewiesene Experten und wollen eine Gesamtübersicht dieses wichtigen Dokumentes des Völkerrechts geben. 

Ebenfalls in der Nomos Verlagsgesellschaft erschien 2011 ein Handkommentar zur Europäischen Charta der Regional- und Minderheitensprachen. 


In der Selbstdarstellung des Verlages heißt es, das Rahmenübereinkommen sei „das mit Abstand wichtigste völkerrechtliche Instrument im Bereich des Minderheitenschutzes, nicht zuletzt dank eines erfolgreichen Überwachungssystems, bei dem das Ministerkomitee und ein Beratender Ausschuss eng zusammenarbeiten. Unterschiedliche Situationen von Minderheiten in den verschiedenen Mitgliedstaaten und die Problematik, dass oft politisch sensible Bereiche betroffen sind, führen dazu, dass seine Bestimmungen verschiedene Interpretationen und Anwendungsmethoden zulassen.“

Der Handkommentar „bietet als erste umfassende deutschsprachige Darstellung eine verlässliche Interpretationsquelle, die den Inhalt der einzelnen Artikel des Rahmenübereinkommens vollständig erfasst und gemeineuropäische Standards entwickelt. Zusätzlich wird die einschlägige Lage in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten (Deutschland, Österreich und Schweiz) sowie in Italien (mit Schwerpunkt Südtirol) erörtert.

Zugrunde gelegt sind dem die Interpretationen der Staaten, die aus den Staatenberichten ersichtlich sind, bezüglich ihrer Verpflichtungen aus dem Rahmenübereinkommen, zum anderen die Stellungnahmen (opinion) des beratenden Ausschusses und die Resolutionen (resolutions) des Ministerkomitees.

Zu jeder Bestimmung ist ein Abschnitt zur aktuellen Lage (etwa Reformbedarf oder Feststellung eines rahmenübereinkommensgemäßen Zustandes) in den deutschsprachigen Mitgliedstaaten vorangestellt.

Herausgeber, Redakteure und Autoren aus den betroffenen Ländern stellen sicher, dass die jeweiligen Länderbesonderheiten aus der Innenansicht geschildert werden, heißt es vom Verlag.  

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