Von Atomraketen und dänischer Außenpolitik


Der Artikel ist im "Der Nordschleswiger" als Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" erschienen.

Nikolaj Villumsen ist außenpolitischer Sprecher der Einheitsliste und erklärte am Wochenende: „Ich hoffe der Herr Botschafter hat nur zu tief in die Wodka-Flasche geblickt.“ 

Gemeint war der russische Botschafter in Dänemark, Mikhail Vanin der derzeit wohl unbeliebteste Russe im Königreich. Die Einheitsliste ist 1989 als Zusammenschluss von dänischen Linksparteien, u. a. der Dänischen Kommunistischen Partei (DKP), entstanden und sozusagen die deterministische Folge des Zusammenbruchs des Kommunismus, mit Zentrum in Moskau.  

Nicht wenige Beobachter rieben sich am Wochenende verwundert die Augen und fühlten sich in längst vergessene Zeiten des Kalten Krieges zurückversetzt. Der russische Botschafter hatte in einem Gastbeitrag in der Tageszeitung Jyllands-Posten unverhohlen gedroht, dass Dänemark – sollte man sich mit Schiffen an einem geplanten Raketenabwehrschirm der USA beteiligen – sich schnell als Feind Russlands wiederfinden könne und dass die dänischen Kriegsschiffe zu Zielen russischer Atomraketen werden würden! 

Ja, ich habe es auch zweimal lesen müssen, bevor ich glauben konnte, was der Diplomat (!) sozusagen als Depesche an die politisch interessierte Bevölkerung Dänemarks richtete. Bis heute, am Montag danach, gab es weder ein verkatertes Dementi des russischen Top-Diplomaten, noch eine Stellungnahme aus dem Kreml. Die Verärgerung in der dänischen Politik, in der sich auch eine unterschwellige Besorgnis über die sicherheitspolitische Bedrohung mischte, ist um so deutlicher.
Ein weiteres Beispiel für die belasteten Beziehungen, ist die Entscheidung des Nordischen Rates (Dänemark, Island, Norwegen, Schweden und Finnland), sämtliche Verbindungsbüros in Russland zu schließen. Russland hat eine neue Gesetzgebung nutzend, die Büros und ihre Mitarbeiter des Nordischen Rates als „Ausländische Agenten“ eingeordnet, was  zum Beschluss geführt hat, die Büros zu schließen. 

Neben dem Raketenschild wird Moskau mit Verärgerung das Engagement Dänemarks registriert haben, das gemeinsam mit Großbritannien und den Baltischen Staaten als Vorreiter für eine europäische „Medienoffensive“ wirbt. 
Man will die immer stärker und professionell agierende russische Propagandamaschine, die sich durch staatlich finanzierte Angebote, wie u. a. Russia Today, wenig um journalistische Standards der Wahrheitsfindung kümmert, nicht alleine das medienöffentliche Feld überlassen. 
Dänemark hat durch die enge Bindung an die USA (Stichwort: „aktivistische Außenpolitik“  mit Kriegsbeteiligung in Afghanistan und Irak) und die nicht nur symbolisch und historisch enge Verbundenheit mit den baltischen Staaten und der Ostseezusammenarbeit gleich mehrere potentielle Konfliktlinien mit dem Kreml. 

Die Welt ist schon immer komplex und gefährlich gewesen – doch die Gefahr und Komplexität rückt nun auch dichter an Dänemark heran. 

Da ist ein martialisch auftretender russischer Botschafter vielleicht genau das, was es bedarf, um Politik und Bevölkerung wachzurütteln: 

Wir erleben derzeit einen sicherheitspolitischen Paradigmenwechsel, mit noch nicht abzusehenden Auswirkungen auf die sicherheitspolitischen Lage in Europa und damit natürlich auch Dänemarks. 

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