Auf die Plätze, fertig, los - Dänemark am Tag Eins des Wahlkampfes



Die Politiker haben sehsüchtig darauf gewartet. Die Journalisten haben sich überboten, in den Vorhersagen, wann sie nun endlich kommt. Nun ist sie da: Die Wahl. Am 18. Juni 2015 wird in Dänemark das Parlament, Folketinget, gewählt. 

Als die sozialdemokratische Regierungschefin, Helle Thorning-Schmidt, gestern den Wahltermin verkündete, haben sich sofort die hoffnungsfrohen Wahlkämpfer in Kopenhagen wortwörtlich ein Rennen um die besten Laternenpfähle geliefert. In Dänemark scheinen die Politiker nämlich der felsenfesten Überzeugung zu sein, dass Wahlplakate die Wahlen mit entscheiden. Daher werden im Vorfeld regelrecht strategische Pläne gelegt, welchen Mast es zu stürmen gilt und mit dem eigenen Konterfei zu schmücken. Wie es eine Dame gestern am Kopenhagener  Hauptbahnhof süffisant formulierte: „Wenn nur unsere Politiker so viel Engagement beim Lösen unserer Probleme an den Tag legen würden, wie beim Kampf um die besten Plakatsäulen, dann müssten wir uns keine Sorgen mehr machen.“ 


Wahlkampf - überall die Wahlplakate (Foto: Wikipedia)
Aus Sicht der meisten anderen europäischen Länder, ist diese fast manisch wirkende Fokussierung auf einen noch nicht festgelegten Wahltermin nur schwer nachzuvollziehen. Ein Gegenbeispiel ist Deutschland, wo vorgezogene Wahlen die Ausnahme bilden. Erinnern wir uns:  nur mit einer gewollt verlorenen Vertrauensfrage im Bundestag, konnte Bundeskanzler Gerhard Schröder, 2005 die Auflösung des Deutschen Bundestages vorschlagen, und Bundespräsident Köhler ordnete daraufhin Neuwahlen an. Im Vergleich dazu, haben es die dänischen Regierungschefs leicht. Helle Thorning-Schmidt entscheidet allein, wann die Wahl in Dänemark stattfindet. Sie muss niemanden fragen oder bitten bzw. sich „künstlich“ das Vertrauen entziehen lassen. Sie drückt auf den Knopf und es geht los. Nun, ganz so einfach ist es nicht, aber beinah: Die Königin kann - theoretisch - jederzeit Wahlen ausschreiben, das ist aber in der konstitutionellen Monarchie Dänemark de facto nur der Staatsministerin (Regierungschefin) überlassen. Alles andere würde sogar im royalen Dänemark einem Staatsstreich gleichkommen. 

Unfreiwillig kann die Regierungschefin ihren Posten nur durch ein Misstrauensvotum einer Mehrheit im Folketing verlieren. Darüber hinaus hat sich eingebürgert (ungeschriebenes Gesetz), dass wenn die Regierung bei den jährlichen Haushaltsverhandlungen, die in einem Haushaltsgesetz münden, keine Mehrheit findet, Neuwahlen ausgeschrieben werden müssen. 
Helle Thorning-Schmidt (Foto: Wikipedia)
Diese „Wahlterminentscheidungskompetenz“ der Regierungschefin, gibt ihr eine enorme taktische Handlungsfülle an die Hand. In Zeiten guter Umfragewerte kann die Regierungschefin eine Wahl frühzeitig ausschreiben und hoffen, dass die gute Stimmung bis zum Wahltag hält. Das kann schief gehen, wenn die Wähler den Eindruck bekommen, dass ihre Sympathie für Machterhaltungsspielchen missbraucht werden. 

Diese Unsicherheit des Wahltermins ist der entscheidende Grund dafür, warum die politische Kaffeesatzleserei in Dänemark so weit verbreitet ist und warum die Wahlumfragen  und Stimmungstest so eine enorme Bedeutung entfalten. 

Helle Thorning-Schmidt hätte bis nach den Sommerferien warten können. Spätestens am 14. September  hätte sie wählen lassen müssen. Doch sie hat gestern die Chance ergriffen, und die Kommentatoren geben ihr mehr oder weniger alle recht. Es wird ein „Fotofinish“ zwischen Helle Thorning- Schmidt und Lars Løkke Rasmussen erwartet.  


In der nächsten Folge werden wir uns die beiden Hauptkontrahenten etwas näher anschauen - die amtierende Regierungschefin Helle Thorning-Schmidt und ihr Herausforderer, der ehemalige Regierungschef Lars Løkke Rasmussen

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