Wahlkampf in Dänemark - Demokratie auf dem Rückzug?

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Der Artikel ist Der Artikel ist erstmals in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen" in "Der Nordschleswiger" erschienen

Bei Wählern und Funktionären der Partei Venstre schlug die Meldung, dass der ehemalige Verteidigungsminister Søren Gade  ein Comeback in der dänischen Politik anstrebt und zur bevorstehenden Wahl antreten will, ein wie eine Bombe. Søren Gade verkörpert in der Wahrnehmung vieler Venstre-Anhänger all das, was dem Spitzenkandidaten Lars Løkke Rasmussen fehlt. Gradlinig, den Sorgen und Nöten der Wähler nicht enthoben, sondern mit allen Stärken und Schwächen im „realen Leben“ verhaftet - so wird Gade charakterisiert.  

Venstre ist es bislang in dem noch nicht offiziell ausgerufenen aber dennoch auf Hochtouren laufenden Wahlkampf nicht wirklich gelungen, die Wähler zu erreichen. Bei den Sozialdemokraten und den anderen Parteien sieht es nicht viel besser aus. Es herrscht eine Kluft zwischen Wählern und Politikern. Die Politiker, die alle um ihre berufliche Zukunft kämpfen, versuchen in diesen Tagen mehr oder weniger krampfhaft Nähe zum potentiellen Wähler aufzubauen. Sei es in den sozialen Medien, in den Fußgängerzonen oder den Parteivereinen des Landes.

Politiker gehören neben Journalisten in Dänemark zu den Berufsgruppen, die von der Bevölkerung am skeptischsten betrachtet werden. Daher ist es auch nicht verwunderlich, dass erwartet wird, dass die politischen Ränder mit Dansk Folkeparti und Enhedslisten - die sich oft als Anti-Politiker gebären - eine starke Wahl erzielen werden. 

Ein plumpes Politiker-bashing ist jedoch unangebracht. Die meisten Politiker nehmen ihren Beruf sehr ernst und wollen Dänemark voran bringen. Die parlamentarische Demokratie ist als Staatsform mit Sicherheit eine der herausragenden Erfindungen der letzten Jahrhunderte. Kein Mensch mit politischem Einfluss würde die Abschaffung der parlamentarischen Demokratie fordern - doch spannend wird es, wenn man sich die Frage stellt, was parlamentarische Demokratie eigentlich ist und wie es um sie steht? Immer mehr Menschen stellen sich nämlich die Frage, ob sie überhaupt noch Einfluss auf die Gesellschaftsgestaltung nehmen können. Es scheint, als habe sich das berühmte TINA-Wort von Margaret Thatcher durchgesetzt - „There is no alternative“. Sprich, wir können alle vier Jahre unsere Stimme abgeben, aber die eigentliche Macht der Entscheidung liegt schon lange nicht mehr bei unseren gewählten Politikern. Unsere Volksvertreter verlieren immer mehr an Einfluss, gegenüber den Entscheidungszwängen in der Europäischen Union, der Dominanz der Regierung und nicht zuletzt den starken Konzernen, die weltweit agieren. In Dänemark ist der Verkauf des Unternehmens DONG an Goldman  Sachs ein Beispiel dafür, wie sich die Machtzentren und Diskurse in den vergangenen Jahren extrem verlagert haben. Selbst die Folketingspolitiker geben zu, dass ihr Einfluss schwindet. 

Doch die Wähler werden nicht unbegrenzt hinnehmen, dass sie sozusagen in einem Demokratiespiel alle vier Jahre an die Wahlurnen gehen, aber in der Zwischenzeit die wirklich wichtigen Entscheidungen in ganz anderen Zirkeln beschieden werden. Unser gesamtes System beruht darauf, dass die Bürger das Vertrauen in ihre Volksvertreter haben und diese legitimieren. Doch die direkt Verbindung wird schwächer, und es droht sich zu bewahrheiten, was bereits Romain Rolland (1866-1944) ironisch behauptete: „Demokratie, das ist die Kunst, sich an die Stelle des Volkes zu setzen und ihm feierlich in seinem Namen, aber zum Vorteil einiger guter Hirten, die Wolle abzuscheren.“

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