Türken wählen Kurdenpartei



Die am 7. Juni 2015 stattfindende Parlamentswahlen in der Türkei ist richtungsweisend für die Zukunft des Landes. Die regierende AKP des amtierenden Präsidenten Erdogan strebt eine Zwei-Drittel-Mehrheit an, um das politische System von einer parlamentarischen Demokratie, in eine auf den Präsidenten zugeschnittene Regierungsform ändern zu können.

Mitten in dieses türkische Ringen, um die Zukunft des Regierungssystems, spielt die Kurden-Frage eine entscheidende Rolle. Unter Erdogan hat sich die Situation der Kurden zwar verbessert, aber es ist ein brüchiger „Frieden“. Man erinnere sich an die Ausschreitungen und den Tod mehrerer Kurden, als diese versuchten, den auf syrischer Seite eingeschlossenen Landsleuten in Kobane, zur Hilfe zu eilen, was von der türkischen Sicherheitskräften unterbunden wurde. 

Doch bei den komplexen Fragen, die mit der Zukunft der Kurden in der Türkei, Irak, Syrien und Iran zusammenhängen, hat sich eine interessante politische Konstellation ergeben, die noch vor kurzem als äußerst unrealistisch gegolten hätte. Die kurdische Partei HDP und ihr charismatischer Führer Selahattin Demirtas findet nicht nur kurdische Unterstützer, sondern erfreut sich auch im aufgeklärten, säkularen Bürgertum der Türkei wachsender Beliebtheit. Das allein, ist schon eine kleine Sensation.  

Die HDP hat entschieden, alles auf eine Karte zu setzen und sich nicht auf die direkt gewählten Abgeordnete im Parlament zu beschränken, die sie in ihren Hochburgen in Kurdistan gewinnen würden. Nein, man kandidiert landesweit. Das ist riskant, weil die Sperrklausel 10% beträgt. 

Doch was die Entscheidung noch spannender gestaltet, ist die Tasche, dass, sollten die Kurden den Einzug mit den Stimmen aus dem türkischen Bürgertum in Fraktionsstärke schaffen, dann würde es aller Voraussicht nach, für Erdogan und seiner AKP nicht zur verfassunggebenden 2/3-Mehrheit reichen. 

Noch mehr Hintergrund (auf englisch) hier

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