Die Range Rover am Nyhavn – LLR im Urlaub

Erschienen auf im "Der Nordschleswiger" in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen"

Lars Løkke Rasmussen hat sich in den Sommerurlaub verabschiedet. Woher ich das so genau  weiß? Ich gebe zu, es ist zwar nur eine Vermutung, aber das Sekretariat in Kopenhagen ist sozusagen Nachbar der Stadtwohnung von Lars Løkke Rasmussen (LLR). Diese ist seit Freitag verwaist. Keine Angst, ich bin kein Stalker. Nein, ich kombiniere: Die großen Range Rover, die seit der Wahl in der Nachbarschaft für zusätzliche Sicherheit sorgen, sind nicht mehr da. Seit Freitag ist der Personenschutz abgezogen – woraus ich messerscharf schließe, der Regierungschef ist – wie das gesamte politische Kopenhagen übrigens auch – in den Urlaub abgetaucht. Und es wird wohl nicht lange dauern und Ekstra Bladet und BT (die übrigens auch verstärkt in der Nachbarschaft gesichtet wurden) können uns berichten, wo LLR seinen Urlaub verbringt.

Die Sommerpause tut allen gut. Die Politiker haben einen nervenaufreibenden Wahlkampf hinter sich. Natürlich haben die Spitzenpolitiker nie wirklich ganz frei – es wird in der Sommerpause an Strategien gefeilt. Die Herausforderungen für Lars Løkke sind dabei umfangreich. Mit Spannung wird zu erwarten sein, wie er die Quadratur des Kreises schaffen will: Grenzkontrollen, ohne wirklich Grenzkontrollen durchzuführen. Die Regierungspartei Venstre und vor allem ihre parlamentarische Grundlage, Dansk Folkeparti (DF), haben massive Verschärfungen der Kontrollen an den Grenzen versprochen. Kristian Jensen war jedoch nur 48 Stunden nach seiner Ernennung zum Außenminister nach Berlin gereist und hat dort hoch und heilig versprochen, nicht gegen das Schengener Abkommen, das die Grenzkontrollen in der EU regelt, zu verstoßen. 

Berlin und Brüssel begegnen bislang den dänischen Grenzplänen mit eisernem Schweigen. Man wartet ab, was Kopenhagen konkret vorlegt. Doch der deutsche Außenminister wird seinem neuen Kollegen unter vier Augen deutlich gemacht haben, dass permanente Grenzkontrollen, mit Beamten – seien es nun Polizisten oder Zöllner - absolut Tabu sind. Dänemark wird in diesem Punkt die gesamte Härte des EU-Systems zu spüren bekommen. Mit Krisen in Griechenland und der Ukraine wird man zu verhindern wissen, dass permanente Grenzkontrollen zu einer dritten Abrissbirne an dem Europäischen Projekt werden. 

Besonders schwer wird es für Dansk Folkeparti, die im Wahlkampf kompromisslos härtere Kontrollen gefordert hat. Jetzt hat DF die Macht, denn mit nur einem Wort von Thulesen Dahl fällt die Venstre-Regierung, wie ein Soufflé in sich zusammen. Lars Løkke weiß daher genau, dass er DF politisch entgegen kommen muss. Ganz oben auf der Liste der DF-Prioritäten steht  neben den Grenzkontrollen auch der dänische Wohlfahrtsstaat. Dansk Folkeparti vermarktet sich sehr erfolgreich –  zur Verzweiflung der Sozialdemokraten – als Hüter des Wohlfahrtsstaates und Garant für die Schwachen in der Gesellschaft. Das weiß Lars Løkke Rasmussen natürlich genau. Man kann davon ausgehen, dass er von einer marktliberalen Wirtschaftspolitik schon lange innerlich Abschied genommen hat. Es wird bereits gewitzelt, dass die Sozialdemokratin Helle Thorning Schmidt eine liberal-bürgerliche Politik verantwortet hat, die von der dänischen Wirtschaft über den grünen Klee gelobt wurde. 

Der bürgerlich-liberale Lars Løkke Rasmussen dahingegen, wird auf Druck von DF  eine sozialdemokratische Politik führen (müssen), die bereits jetzt von den Arbeitgebern in den Medien kritisch kommentiert wird. 

LLR  hat in der Tat genug, worüber er in seiner Sommerpause nachgrübeln kann.  

Keine Kommentare:

Kommentar veröffentlichen