Quo Vadis Dänemark

Erschienen auf im "Der Nordschleswiger" in der Kolumne "Bericht aus Kopenhagen"

Der Wähler hat am „Festtag der Demokratie“, wie es in Dänemark so schön feierlich am Wahltag heißt, ein deutliches Urteil abgegeben. 

Es ist nun in der Verantwortung der siegreichen Parteien rechts von der Mitte, eine Regierung zu bilden. So mancher hat sich dennoch am Morgen danach verwundert die Augen gerieben. Nicht zuletzt in Nordschleswig, das geschlossen Dansk Folkeparti zur größten Partei gewählt hat. 

Natürlich sind nicht über Nacht 31,9 Prozent der Wähler aus Apenrade oder 33,9 der Tingleffer bornierte Fremdenfeinde geworden, die syrische Flüchtlinge an den Grenzen abweisen und diese am besten gleich ganz schließen wollen. 

Die Berichterstattung, vor allem in deutschen und schwedischen Medien, ist harsch.   Nicht nur DF-Wähler ziehen sich, mit dieser ausländischen Kritik konfrontiert, in die nationale Wagenburg zurück, nach dem Motto: „Lass diese Pharisäer aus dem Ausland schimpfen. Wir haben Mut bewiesen, wir trauen uns, das zu tun, was andere denken“.

 Auch einige im DF-kritischen Lager winden sich bei der ausländischen Kritik, frei nach Alexander Puschkin „Ich verachte mein Vaterland natürlich von Kopf bis Fuß. Aber es ist mir unangenehm, wenn ein Ausländer mein Gefühl teilt.“

 Natürlich muss die Deutung der Wahl vorrangig in Dänemark geschehen – aber in einem Europa, das so eng verflochten ist, muss auch Kritik von außen gestattet sein. 

Es ist daher richtig und wichtig, dass sich Ministerpräsident Torsten Albig deutlich zu drohenden neuen Grenzkontrollen äußert  – der deutsche Botschafter in Kopenhagen hat dies bereits am Tag vor der Wahl warnend getan. 

Das Wahlergebnis zeugt von einer Teilung des Landes, zwischen der Metropolregion und den großen Städte auf der einen und dem sog. Randdänemark (Udkantsdanmark) auf der anderen Seite. 
„Randdänemark“ hat die Wahl gewonnen. Nie war diese Differenzierung deutlicher. Im boomenden Kopenhagen haben über 60 Prozent der Wähler „Rot“ gewählt und auf Nørrebro mal gerade 5 Prozent  Dansk Folkeparti. 

Anders in der Provinz, wo sich die Zukunftsängste, die Furcht vor Kriminalität und Überfremdung sowie die Verärgerung bis Verachtung für die gesellschaftliche und politische Elite im Wahlergebnis Bahn gebrochen hat. 

Die Grenzkontrollen sind sozusagen die symbolisierte  Manifestation dieser Unzufriedenheit. 
Übrigens – die Grenzkontrollen werden kommen müssen, denn Dansk Folkeparti hat gar keine andere Wahl, als diesen symbolträchtigen „Stunt“ durchzuziehen. 
Nur das Donnerwetter, das in Europa aufzieht, wird geflissentlich unterschätzt. 
Nun ein Blick auf das wieder mal wahlkampfentscheidende Thema: die Ausländer- und Integrationspolitik. 

Das Wahlergebnis  zeigt meiner Meinung nach, dass wenn alle etablierten Parteien, sich in Rhetorik und Verhalten weit nach Rechts bewegen, dies am Ende dem Original – Dansk Folkeparti – die Stimmen zukommen lässt. 

An diesem Punkt werden viele einwenden, in Dänemark wird halt thematisiert, was jeder denkt und nicht aus politischen Korrektheitsgefühlen unterdrückt. Dem möchte ich erwidern, dass bekanntlich bis zu einem gewissen Grad, das Leben darin besteht, Impulse und Leidenschaften zu unterdrücken. Wenn wir jeden Tag jedem sagen, was wir meinen und denken, wir hätten wohl kaum viele Freude. 
Daher ist es für unsere Politiker angebracht, nicht den „inneren Schweinehund“ der Wähler zu bedienen, sondern dabei zu helfen, diesen, mit Hilfe von guten Argumenten und einer großen Portion Empathie, an die Leine zu legen. 

Der zweite Punkt, den ich hervorheben möchte, ist die Entfremdung des Wählers von der politischen Elite. Als Einwand darauf, mag folgen, dass Dänemark, mit über 80-ProzentWahlbeteiligung, eine kerngesunde demokratische Kultur vorweist. Die hohe Wahlbeteiligung ist demnach eine Bestätigung des politischen Systems, von dem sich so mancher „politisch-korrekte Staat“ im Ausland mit beunruhigend schlechter Wahlbeteiligung eine Scheibe abschneiden könnte. Das sehe ich anders: Wir haben trotz hoher Wahlbeteiligung eine Protestwahl gegen das etablierte Parteiensystem, gegen das Establishment, erlebt. Die Parteien, die gewillt sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen, haben noch nie in der dänischen Geschichte so schlecht abgeschnitten. Zählt man die Nichtwähler und die Protestparteien - Dansk Folkeparti, Enhedslisten, Alternative, Liberale Allianz und teilweise die Sozialisten – zusammen, bilden diese die Mehrheit. 

Das politische Establishment muss sich etwas einfallen lassen, wie diese Entfremdung zwischen Parteien und Wähler überwunden werden kann. Ansonsten werden die Ränder weiter gestärkt und das Land klafft zwischen „Randbezirk und Metropole“ auseinander. Dies wiederum ist kein Thema für parteipolitischen, populistischen Zank, sondern eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung.

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